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Oberboihinger Gemeinderatssitzung vom 24.6.2026
Am 24. Juni 2026 begrüßte Bürgermeister Ulrich Spangenberg alle Anwesenden zur Gemeinderatssitzung. Unter dem Punkt „Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung“ informierte der Bürgermeister die Öffentlichkeit über den Fortgang der Petition für einen Bikepark in Oberboihingen. Der Gemeinderat hatte die Verwaltung legitimiert, die Jugendlichen in ihrem Vorhaben, einen Bikepark unter der Schirmherrschaft eines Vereins unterstützend zu begleiten. Seit der Sitzung im Mai hat ein Gespräch zwischen dem Bürgermeister und Vorstand des TSV Oberboihingen stattgefunden, außerdem wurden die Jugendlichen über den Beschluss informiert. Der Kontakt zwischen Vorstand und Jugendlichen wurde hergestellt und die Unterstützung durch die Gemeinde zugesichert.
Für den dritten Tagesordnungspunkt war Herr Manz von der Firma Thermal Management Solutions gekommen. Er stellte dem Gremium das Vorhaben zum Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage entlang der Bahnlinie vor. Außerdem berichtete er über die Gedanken des Unternehmens, wie es sich in Sachen Nachhaltigkeit weiterentwickeln kann. Auch Frau Kräuter vom begleitenden Stadtplanungsbüro Baldauf war gekommen, um eine städteplanerische Einordnung des Vorhabens vorzunehmen. Dem Gremium war wichtig, dass die Nachbareinwendungen sorgfältig abgewogen werden, insbesondere was mögliche Reflektionen und mögliche Geräuschbelastungen angeht. Der Gemeinderat stimmte der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Anlage mehrheitlich zu.
Zum nächsten Tagesordnungspunkt waren der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Oberboihingen, Benjamin Seidl, und sein erster Stellvertreter Florian Kranichsfeld gekommen. Vom Haushaltsantrag des Gemeinderats ist unter anderem auch der geplante Umbau der Frauenumkleide im Feuerwehrhaus betroffen. Nach einer kurzen Aussprache konnte der Gemeinderat auch diesem Vorhaben folgen. Der Beschluss für die Umsetzung der Maßnahme fiel einstimmig.
Für mehr Aussprachebedarf sorgte die Gestaltung der Fahrgastunterstände in der Unterboihinger Straße. Bereits im Mai hatte der Gemeinderat über ein Modell beraten. Nun stand die Motivauswahl an. Die Verwaltung hatte einige Beispielbilder mitgebracht, aus denen der Gemeinderat aussuchen sollte. Schlussendlich einigten sich alle Anwesenden darauf, die Motive des Alten Bahnhofs und des Hohentwiels zu verwenden. Die Verwaltung hat den Auftrag erhalten, den Motivzuschnitt nochmals zu prüfen.
Ohne weitere Erklärungen konnte das Gremium den Zuschlagsbeschluss für die Erneuerung der Druck- und Fallleitung zwischen Schulstraße und Hochbehälter fassen. Hier wurden die Ingenieurleistungen einstimmig an das Ingenieurbüro Alwin Eppler aus Dornstetten vergeben.
Ebenso stimmte der Gemeinderat der Beschaffung von Büromöbeln für die Beschäftigten im Rathaus zu. Ein Teil der Schreibtische war bereits im vergangenen Jahr auf höhenverstellbare Modelle umgestellt worden. In diesem Jahr waren sie vom Haushaltsantrag betroffen. Der Bürgermeister führte aus, dass höhenverstellbare Modelle heute der Standard sein sollten. Die Beschäftigten im Rathaus, die bereits höhenverstellbare Modelle haben, nutzen diese auch regelmäßig. Der Gemeinderat war gemischter Meinung, konnte der Beschaffung schlussendlich aber mehrheitlich zustimmen.
Die letzten beiden Punkte auf der Agenda widmeten sich der Anpassung der Betreuungsentgelte in den Kindertageseinrichtungen sowie der ergänzenden kommunalen Betreuung. Die Gebühren müssen insbesondere in finanziell schwierigen Zeiten regelmäßig überarbeitet werden. Hierfür veröffentlichen die kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände jährlich Empfehlungen. Für das Schul- bzw. Kita-Jahr 2026/2027 waren das 4,5 % und für das Schul- bzw. Kita-Jahr 2027/2028 waren das 4 %. Diese Empfehlungen tragen vor allem der Steigerung der Personalkosten durch Tarifabschlüsse Rechnung.
Die jeweiligen Beiräte konnten die Erhöhung mehrheitlich empfehlen, auch der Gemeinderat stimmte der Erhöhung einstimmig zu.
Auch die Einführung einer Frühbetreuung an der Kirchrainschule ab dem Schuljahr 2026/2027 wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Das ermöglicht eine Betreuung von Schulkindern in der Zeit von 7.00 bis 7.45 Uhr. Das gleicht auch die Betreuungszeiten der Kitas an die der Schule an.
Zum Schluss der öffentlichen Sitzung hob Gemeinderätin Alexandra Schweizer die engagierte Arbeit des Bauhofs bei der Pflege der öffentlichen Grünflächen im Gemeindegebiet lobend hervor. Freudig über diese positive Rückmeldung konnte Bürgermeister Ulrich Spangenberg damit die Gemeinderatssitzung schließen.