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Gemeinderatssitzung vom 18.9.2024
Am vergangenen Mittwoch fand die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war gefüllt mit wichtigen und zukunftsträchtigen Themen. Zunächst waren Herr Zimmermann und Frau Fetzer der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) zu Gast. Sie präsentierten dem Gemeinderat ihr Konzept zur Vermarktung der Baugrundstücke in der „Erweiterung Pfanne – Teilbereich Koch-/Neuffen-/Zollernstraße“.
Die Grundstücksvergabe und der Verkauf sollen auf Wunsch des Gemeinderats in einem Grundstücksvergabeverfahren erfolgen. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Auswahl der Käufer gleich, transparent und nicht diskriminierend und damit rechtssicher erfolgt.
Für eine Vergabe der Wohnbaugrundstücke unter diesen Prämissen empfahl die KE in der derzeitigen Marktphase die Durchführung eines zweiteiligen Vergabeverfahrens. Zuerst solle ein Höchstgebotsverfahren durchgeführt werden, so der Vorschlag der KE. In diesem Teil des Verfahrens sollen elf der Grundstücke an den höchstbietenden Bewerber veräußert werden. Anschließend solle ein Losverfahren mit Festkaufpreis durchgeführt werden. In diesem Teil des Verfahrens sollen die übrigen Grundstücke, die im Eigentum der KE stehen, zu einem Festkaufpreis an den jeweils ausgelosten Bewerber veräußert werden. Die Vergabe richtet sich an Privatpersonen. Eine Informationsveranstaltung für alle Interessierten findet am Freitag, 18. Oktober 2024 um 18.00 Uhr in der Gemeindehalle Oberboihingen statt. In der Veranstaltung werden das Verfahren und der Bewerbungsprozess vorgestellt. Die Bewerbungsfrist für das Verfahren beginnt voraussichtlich am 21. Oktober 2024 und endet voraussichtlich am 29. November 2024 (14.00 Uhr). Diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Bürgermeister Ulrich Spangenberg freute sich: „Mit diesem Beschluss ermöglicht die Gemeinde Oberboihingen vor allem Familien, attraktiven und wertigen Wohnraum im Ort zu finden.“
Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat, die Vergabe der Baugrundstücke über eine eigene Projektwebsite der KE abzuwickeln. Diese wird in den kommenden Wochen aufgebaut. Alle Infos rund um die Erweiterung der Pfanne sind abrufbar unter: https://www.oberboihingen.de/leben-wohnen/bauen/erweiterung-pfanne-koch/neuffen-/zollernstrasse
Im Anschluss daran präsentierte Herr Rupp von biregio die örtliche Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Oberboihingen. Der Planung liegen die Kinderzahlen und die Versorgungsquoten, also wie viele Kinder einen Platz in der Kindertageseinrichtung in Anspruch nehmen, zugrunde. Das gilt sowohl für den Bereich der über als auch der unter dreijährigen Kinder. Folgende Erkenntnisse gingen aus dem Bericht hervor:
Die Gemeinde Oberboihingen wird in den kommenden Jahren von heute rund 5.800 Menschen auf ca. 6.200 in 10 Jahren und ca. 6.400 in 20 Jahren wachsen. Der Zu- und Wegzug bleibt, welcher zu schwankenden Zahlen führt und führen wird. Nach der Expertise von biregio steigt im Jahr 2028 die Versorgungsquote im U3-Bereich auf 40,1 % und es fehlen damit 35 Plätze. Mit Einbezug von 10 Plätzen durch die Tagespflege würden 25 Plätze fehlen. Das entspricht 2,5 Gruppen.
Im Ü3-Bereich steigt nach der Expertise von biregio im Jahr 2028 die Versorgungsquote auf 97,8 % und es wären 198 Plätze notwendig. Es würden keine Plätze fehlen, sondern es wären noch 6 Plätze verfügbar. Bis 2033 entwickelt sich der Platzbedarf jedoch weiter, sodass dann 17 Plätze fehlen würden.
Die Ergebnisse zeigen, dass ein Ausbau der Betreuungsangebote im U3- und Ü3-Bereich notwendig ist. Die Schaffung neuer Gruppen, die Ausweitung bestehender Gruppen sowie der Bau einer neuen Einrichtung könnten mögliche Maßnahmen sein. Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat mögliche Handlungsoptionen prüfen und entwickeln.
Auch ein Vertreter der Deutschen Glasfaser war zu Besuch in der Sitzung. Senior Manager für kommunale Kooperationen, Kai Hölscher, berichtete über den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Oberboihingen. Drei wesentliche Punkte gingen aus seinem Vortrag hervor: Der Ausbau beginnt voraussichtlich 2025. Über Oberboihingen wird das Backbone-Netz angeschlossen. Das bedeutet, dass die Versorgung auch der umliegenden Gemeinden über Oberboihingen passiert. Das ist auch der Grund, warum zunächst Oberboihingen und im Anschluss daran erst Großbettlingen ausgebaut wird.
Unter dem Punkt „Bekanntgaben, Berichte, Verschiedenes“ kam die Schulstraße zur Sprache. Diese ist infolge des Starkregenereignisses vom Juni stark in Mitleidenschaft gezogen worden und seither nicht befahrbar. Die Verwaltung informierte den Gemeinderat darüber, dass nun nach Abschluss aller gutachterlichen Arbeiten eine Baufirma gesucht wird, die die Schäden an Straße und Gehweg noch in diesem Jahr reparieren soll.