Suche: Gemeinde Oberboihingen

bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Abwassersatzung Seite 1 von 21 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Oberboihingen vom 14.11.2018 Aufgrund von [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 14.11.2018 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Oberboihingen betreibt die Beseitigung[mehr]

GEMEINDE OBERBOIHINGEN Einladung zu der am Mittwoch, 16. Juli 2025 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses – Raum 1.10 stattfindenden Sitzung des Gemeinderats Tagesordnung TOP Beratungsgegenstand 1[mehr]

können sich in der Gemeinde eintragen, in der sie sich gewöhnlich aufhalten. Eine Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort [...] illige, die den Gemeinde- bediensteten nicht bekannt sind, haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. E [...] Februar 2025 bei der Gemeinde einzureichen, in der die un- terzeichnende Person ihre Wohnung hat (bei mehreren die Hauptwohnung) oder der gewöhnliche Aufenthalt besteht. GEMEINDE OBERBOIHINGEN - 2 - 2[mehr]

können sich in der Gemeinde eintragen, in der sie sich gewöhnlich aufhalten. Eine Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort [...] illige, die den Gemeinde- bediensteten nicht bekannt sind, haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. E [...] von Montag, dem 5. Mai 2025 und endet am Montag, dem 4. August 2025. GEMEINDE OBERBOIHINGEN - 2 - Die Eintragungsliste für die Gemeinde Oberboihingen wird in der Zeit vom 5. Mai 2025 bis 4. August 2025,[mehr]

GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN B E N U T Z U N G S – und E N T G E L T O R D N U N G für die Hallen, sonstige Räume und Plätze der Gemeinde Oberboihingen - Änderung in der Fassung vom 01.04 [...] der Gemeinde Oberboihingen beschlossen, die zum 01.04.2023 in Kraft tritt: Die Vermietung der Sporthallen, der Gemeindehalle, der sonstigen Veranstaltungs- und Übungsräume sowie Plätze der Gemeinde Obe [...] über die Annahme des Antrages (Ausfertigung des Mietvertrages) durch die Gemeinde ist die Überlassung verbindlich. (4) Die Gemeinde kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten, wenn die Benutzer der vorgesehenen[mehr]

ereich des Landratsamtes Esslingen am Neckar als untere Gaststättenbehörde in Oberboihingen Die Gemeinde Oberboihingen erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze [...] als bekannt gegeben. Die Allgemeinverfügung kann mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung bei der Gemeinde Oberboihingen, Rathausgasse 3, 72644 Oberboihingen zu den üblichen Sprechzeiten eingesehen werden [...] akut einer hohen CO-Konzentration in der Atemluft ausgesetzt ist. In der Vergangenheit ist es im Bundesgebiet immer wieder zu schweren Unfällen mit Kohlenstoffmonoxid gekommen, auch in Gaststätten, in denen[mehr]

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] r, der seine Wohnung in der Gemeinde aufgibt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten schriftlich anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte [...] Feuerwehrsatzung Seite 1 von 15 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Feuerwehrsatzung (FwS) Vorbemerkung: Soweit in dieser Satzung hinsichtlich der Bezeichnung von Ämtern und Funktionen die männliche[mehr]

vorherigen Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann [...] erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf zwei Jahre [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne oder mit[mehr]

n: Nr. 6 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte: Pacht (Erlöse Parkplatzverpachtung an die Deutsche Bahn) Nr. 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen [...] Verarbeitung jedes melderechtlichen Vorgangs, insbesondere An-, Um- und Abmeldungen, Erteilung von Ausweisen und sonstigen Dokumenten, Bürgerbüro Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis [...] Erläuterungen: Nr. 5 Entgelte für öffentl. Leistungen o. Einrichtungen: Verwaltungsgebühren für Ausweisdokumente und Auskünfte Nr. 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen 62 Haushaltsplan[mehr]

(nur bei Abweichung vom Namen) 8 Geburtsdatum 9 Geburtsort und -land 10 Staatsangehörigkeit(en) deutsch andere: 11 Anschrift der Wohnung (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) (Mobil-)Telefonnummer T [...] Umweltschutz, die Industrie-und Handelskammer, die Handwerkskammer, das Eichamt, den Landesverband Südwestdeutschland der gewerblichen Berufsgenossenschaften, das Registergericht, soweit es sich um Abmeldung einer [...] wird, deren Inhalt mit den Angaben in der Gewerbeanzeige übereinstimmt. 6. Ausländer, mit Ausnahme der EU/EWR -Ausländer, die in eigener Person im Inland eine gewerbliche Tätigkeit ausüben wollen, bedürfen[mehr]