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OEffentliche_Bekanntmachung_der_Wahl.pdf_signed.pdf

e / Veranstaltungsraum, Eingang Marbachweg, Schulstraße 2/1, 72644 Oberboihingen rollstuhlgerecht 000-02 südlich des Talbachs Feuerwehrhaus, 1. OG, Großer Saal, Max-Eyth-Straße 2, 72644 Oberboihingen [...] Öffentliche Bekanntmachung der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 1. Am 23. Februar 2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. [...] Wahlentscheidung des Wahlberechtig- ten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbu- ches). Ort, Datum Oberboihingen, 11. Februar 2025 Ulrich Spangenberg Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.02.2025
Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung.pdf_signed.pdf

893.760 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -131.560 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Ve [...] es Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -131.560 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beiträgen € 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 16.762.200 1.2 Gesamtbetrag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.03.2025
Bekanntmachung_des_Wirtschaftsplans.pdf_signed.pdf

n 0 € • Auszahlungen -1.290.000 € • Finanzierungsmittelbedarf -1.290.000 € c) Finanzierungsmittelbedarf • Saldo a) und b) -1.228.550 € d) Finanzierungstätigkeit • Einzahlungen 1.448.550 € • Auszahlungen [...] 000 € • Finanzierungsmittelüberschuss 1.378.500 € e) Änderung des Finanzierungsmittelbestandes 150.000 € 3. Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von 1.290.000 € 4. Mit dem Gesamtbetrag der [...] Investitionen in Höhe von 1.290.000 € wird gemäß § 12 EigBG i. V. m. § 87 Abs. 2 GemO genehmigt. Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 115.000 € wird gemäß § 12 Abs. 1 EigBG i. V. m. § 89[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.03.2025
OEffentliche_Bekanntmachung_Komunale_Waermeplanung_Oberboihingen.pdf_signed.pdf

Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 1 und 2 der Datenschutz-Grundverordnung ortsüblich bekanntzumachen. Unter Beachtung von Art. 13 Abs. 3 und Artikel 14 Abs. 1 und 2 der Datenschutz- Grundverordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 12.03.2025
Bekanntmachung_Landtag.pdf_signed.pdf

folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 3. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie [...] wie folgt gefasst: „Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen zum Landtag von Baden-Württemberg Nr. Name Gebiet 1 Stuttgart I Vom Stadtkreis Stuttgart die Stadtbezirke [...] nicht mehr in er- heblichem Maße übersteigen. B. Einzelbegründung Zu Artikel 1 - Änderung des Landtagswahlgesetzes Zu Nummer 1 Die Anzahl der erringbaren Direktmandate korreliert dann positiv mit der Parla-[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.04.2025
Bekanntmachung_25.06.2025.pdf

Juni 2025 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses – Raum 1.10 stattfindenden Sitzung des Gemeinderats Tagesordnung TOP Beratungsgegenstand 1 Fragen aus der Bürgerschaft 2 Bekanntgaben von Beschlüssen [...] Bauhof - Vergabebeschluss 6 Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) 7 Bausachen 7.1 Umbau, Sanierung und Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes -Flst. 705, Rosenstraße 40 7.2 Erstellung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 17.06.2025
Bekanntmachungssatzung_Blaettle.pdf

Oberboihingen am 08.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Form der öffentlichen Bekanntmachung (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Oberboihingen werden durch Bereitstellung auf der Homepage der [...] Satzungsbeschluss GRS 08.11.2023 Seite 1 von 2 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN S A T Z U N G über die Form der Öffentlichen Bekanntmachung vom 08.11.2023 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung [...] g für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (DVO GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.11.2023
5._AEnderungssatzung_Ortskernsanierung_II.pdf

Bürgermeister Anlage: Abgrenzungsplan HINWEISE: 1. Hinweis nach § 215 Abs. 1 BauGB Unbeachtlich werden gemäß § 215 Abs. 1 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort be [...] § 1 Gegenstand der Änderung Gegenstand der Änderung ist das mit Satzungsbeschluss vom 04.06.2003, rechts- verbindlich seit dem 26.06.2003 förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern II“, mit 1. Änderung [...] ung Internet/Homepage www.oberboihingen.de vom 30.11.2023 5. Änderungssatzung GRS 22.11.2023 Seite 1 von 4 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Satzung über die 5. Änderung der Satzung über die förmliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2023
Hebesatzsatzung.pdf

Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 25, 27 und 28 des Grundsteuergesetzes (GrStG) und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Seite 1 von 2 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN S A T Z U N G über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) und § 2 des Kom [...] Gemeinde Oberboihingen am 05.12.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Oberboihingen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Hundesteuersatzung.pdf

Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 13. Dezember 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag [...] Steuerpflicht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 140,00 €. Für das Halten eines Kampfhundes gem. Abs. 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1 756,00 €. Beginnt oder endet[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2023