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Vergnu__gungssteuer_07.11.2001.pdf

werden. (2) Von der Steuer befreit sind: 1. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit, die nach ihrer Bauart nur für die Benutzung durch Kleinkinder bestimmt und geeignet sind (z. B. mechanische Schaukeltiere), 2. Geräte [...] derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. Vergnügungssteuersatzung Seite 2 von 3 § 4 Erhebungsform und Steuersatz [...] g 1. bei Geräten mit Gewinnmöglichkeit 65,00 € 2. bei Geräten ohne Gewinnmöglichkeit 45,00 € 3. bei Musikautomaten 25,00 € Die Steuersätze Ziffer 1 und 2 erhöhen sich bei Aufstellung der Geräte in Spielhallen[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
VZE_Sparsame_Haushaltsgeraete.pdf

51040/GNU 51040 TGU 13 A+++ A 194 2.940 60 85,0(2) 59,8 57,0 1.191 Bosch SMS88TI03E/.26E TGU 13 A+++ A 211 2.100 60 84,5(2) 60,0 60,0 1.199 Bosch SMU88TS06E/.26E UG 13 A+++ A 211 2.100 60 87,5 59,8 57,3 1.199 [...] A+++ 176,4 55,6 54,2 662 Bosch KIS87AD40 269 208 61 – 149 A+++ 177,2 55,8 54,5 715 Neff KG 836 A3 269 208 61 – 149 A+++ 177,2 55,8 54,5 715 Siemens KI87SAD40 269 208 61 – 149 A+++ 177,2 55,8 54,5 715 Liebherr [...] 87,4 54,1 54,2 725 Siemens GF18DA60/GI18DA30 /..65 EG 94 151 A++ 87,4 54,1 54,2 725 AEG Arctis AGS8880../ABS8882.. / ABB68821 u. a. EG 98 157 A++ 87,3 55,6 54,2 754 Küppersbusch ITE 1260-2 EG 98 157 A++[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2021
Traurede_Standesamt_Oberboihingen.pdf

beachtet werden sollen? Trauung im Standesamt Oberboihingen: undefined: Trauung am: Gästeanzahl: undefined_2: undefined_3: Wann und wie haben Sie sich kennengelernt: undefined_4: Besondere evtl gemeinsame Hobbys: [...] Reisen: Hat das Eheschließungsdatum eine besondere Bedeutung für Sie: sollen: Group1: Auswahl1 Group2: Auswahl3[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2025
Streupflichtsatzung_vom_23.09.2015.pdf

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von [...] dienen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) [...] Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 23. September 2015 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Streupflichtsatzung_Stand_23.09.2015.pdf

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von [...] dienen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) [...] Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 23. September 2015 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
SoFe_Programmheft_SFP_2025.pdf

Flößchen Ahoi! 2€ 6 Dienstag, 5. August 2025 Musiktrommel bauen 2€ 7 Dienstag, 5. August 2025 Sommerbobbahn Donnstetten Individuell 8 Donnerstag, 7. August 2025 Besuch bei den Hühnern 2€ 9 Freitag, 8. [...] Uhr Feuerwehrhaus (Max-Eyth-Straße 2) Freiwillige Feuerwehr Oberboihingen Michael Orlando, 01733235980, jugendwart@feuerwehr-oberboihingen.de Mind. 8, Max. 15 Kinder Ja 2 € 21 Tennis spielen Wir werden nach [...] auf unserer Homepage unter Sommerferienprogramm. Der QR-Code leitet Sie auf die entsprechende Seite. 2 Alle Veranstaltungen im Überblick Angebote School´s Out Party .....................................[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.05.2025
Schoeffe_Bewerbungsformular_2023.pdf

________ Ort, Datum eigenhändige Unterschrift Fo rm u la r SW 2 3/ ES /2 , D V S An die StadtGemeindeverwaltung Verwaltungsgemeinschaft 2: An die StadtGemeindeverwaltung Verwaltungsgemeinschaft 3: An die [...] auf Grund der Verlust des Rechts zur Bekleidung öffentlicher Ämter drohen kann. Fo rm u la r SW 2 3 /E S/ 2 , D V S ❑ Ich verfüge über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache. ❑ Ich war kein haupt [...] Angabe: EMail freiwillige Angabe: Ich begründe die Bewerbung für das Amt wie folgt freiwillige Angabe 2: Ich begründe die Bewerbung für das Amt wie folgt freiwillige Angabe 3: Ich begründe die Bewerbung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2023
Satzungsänderung_Feuerwehr_Kostenersatz.pdf_signed__2_.pdf

§ 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.07.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anlage zu § 5 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) vom 15.02.2017 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO:[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2025
Satzungsaenderung_zur_Feuerwehrsatzung_06.11.2024.pdf

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat [...] Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers. Beim vorzeitigen Ausscheiden [...] Amtszeit des jeweiligen Nachfolgers auf die noch ursprünglich verbleibende Amtszeit verkürzt wird. § 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Oberboihingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.11.2024
Satzung_u__ber_die_Benutzug_von_Obdachlosen-und_Flu__chtlingsunterku__nften_Stand_24.06.2020.pdf

Flüchtlingsunterkünften Seite 2 von 7 § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. (2) Die Beendigung des Benutzun [...] Flüchtlingsunterkünfte erfolgt auf der Grundlage der in § 13 Abs. 2-5 bestimmten Bemessungsgrundlagen (Gebührenmaßstab, Gebührenhöhe). (2) A. Gemeindeeigene Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Für die [...] von 7 (2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, wird die Benutzungsgebühr nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt. Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. (3) Eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021