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Gesucht nach "Deutscher Ausweis für EU".
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Zeige Ergebnisse 21 bis 30 von 45.
Neufassung_Geschaeftsordnung_GR_Febr._2021.pdf

der Gemeinderat oder der zur Beratung hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1. besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied [...] verständigen und ihnen Einladung und Tagesordnung zur Sitzung zu übergeben. Haben sich Mitglieder der Ausschüsse krank oder in Urlaub gemeldet, sorgt der Vorsitzende für die Einladung der Stellvertreter. [...] GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat sich der Gemeinderat am 24. Februar 2021 folgende G E S C H Ä F T S O R D N U N[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 133,73 KB
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Zuletzt geändert: 05.11.2024
Wasserversorgungssatzung_14.11.2018.pdf

(1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Gemeinde kann die [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 316,41 KB
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Abwassersatzung_Stand_14.11.2018.pdf

bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Abwassersatzung Seite 1 von 21 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Oberboihingen vom 14.11.2018 Aufgrund von [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 14.11.2018 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Oberboihingen betreibt die Beseitigung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 318,89 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Verwaltungsgebu__hrensatzung_Stand_08.06.2005.pdf

erk wird mitgerechnet) 10.1.1 für Schriftstücke, die in deutscherSprache abgefasst sind 7,50 € 10.1.2 für Schriftstücke, die in fremder Sprache abgefasst sind 15,00 € 10.1.3 Für Schriftstücke in tabe [...] ngen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Gebühren werden nicht erhoben für Amtshandlungen, die 1. Angelegenheiten der öffentlichen Fürsorge und der Kriegsopferfürsorge, die Durch- führung des Schwe [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 3,00 bis 150[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 162,56 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Friedhofssatzung_-_Arbeitsfassung.pdf

vorherigen Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann [...] erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf zwei Jahre [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne oder mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.06.2023
Hauptsatzung_24.02.2021_einschl_Aenderung_14.07.2023.pdf

Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen [...] bis zu einem Betrag von 6.000 Euro; 2.7 den Verzicht auf Ansprüche der Gemeinde, die Niederschlagung solcher Ansprüche und die Führung von Rechtsstreiten, wenn der Verzicht, die Niederschlagung oder der [...] Arbeitsfassung 05.03.2021 / 14.07.2023 Seite 1 von 5 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Hauptsatzung - Arbeitsfassung - Hauptsatzung Stand 05.03.2021 einschl. Änderung Stand 05.07.2023 Aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2023
ParkierungskonzeptPfanne_BürgerinformationOberboihingen-250718-ahes.pdf

des Baugebiets Pfanne Oberboihingen, Kreis Esslingen Bürgerinformationsveranstaltung Gemeinde Oberboihingen Gemeinde Oberboihingen ▪ Bürgerinformation am 18.07.2025 ▪ Björn Bindert ▪ Anja Hesselbarth 3 [...] Möglichkeit zur Ausweisung von Parkständen Fahrbahnbreite zu gering Fahrbahnbreite zu gering Fahrbahnbreite ≤ 5,00 m Baugebiet „Pfanne“ In Planung: Verkehrsberuhigter Bereich Gemeinde Oberboihingen ▪ [...] „Pfanne“ in Oberboihingen 6 Parkierungskonzept im Umfeld des Baugebiets „Pfanne“ in Oberboihingen Gemeinde Oberboihingen ▪ Bürgerinformation am 18.07.2025 ▪ Björn Bindert ▪ Anja Hesselbarth 5 Motivation[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2025
2026-01-02_KWP_Oberboihingen_Endbericht.pdf_signed.pdf

Flächen und Partner*innen (Gemeinde, lokale Akteur*innen). • Steigerung der Akzeptanz in der Bevölkerung: Informationsveranstaltungen und Vereinfachung der Flächenausweisung (Gemeindeverwaltung, Energieagentur [...] biet • Prüfung der Voraussetzung für eine AusweisungAusweisung als Sanierungsgebiet durch Beschluss im Gemeinderat • Öffentlichkeitsarbeit nach Ausweisung, um Sanierungsgrad maximal stark zu erhöhen [...] Oberboihingen/Lampertheim, 2. Januar 2026 Kommunaler Wärmeplan für die Gemeinde Oberboihingen 3 Impressum Auftraggeberin: Gemeinde Oberboihingen Rathausgasse 3 72644 Oberboihingen E-Mail: s.krickl@oberboihingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2026
Internetbekanntmachung_30.04.2024_BP_Tachenhaeuser_Strasse_Anlagen_signed.pdf

Boden eingewirkt werden soll, einer behördlichen Zulassung, ist nach § 2 Abs. 3 LBodSchAG bei der Antragstellung ein Bodenschutzkonzept vorzulegen. Gemeinde Oberboihingen TEXTTEIL Vorhabenbezogener Bebauungsplan [...] Die Eigentümer des Grundstücks sind mit dem Wunsch, Wohnraum zu schaffen, auf die Gemeinde zugekommen. Da die Gemeinde innerörtliche Nachverdich- tungspotentiale konsequent nutzt, soll das vorliegende [...] Die Gemeinde Oberboihingen gehört zum Landkreis Esslingen und liegt am Ran- de der Schwäbischen Alb zwischen Nürtingen und Wendlingen. Die Landes- hauptstadt Stuttgart liegt südwestlich der Gemeinde, in[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
Neue_Wasserversorgungssatzung.pdf_signed.pdf

berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 11.12.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2024