Suche: Gemeinde Oberboihingen

nie“). TOP 4ö - Anlage 1.pdf TOP 4ö - Anlage 2.pdf TOP 4ö - Anlage 3.pdf TOP 4ö - Anlage 4.pdf TOP 4ö - Anlage 5.pdf TOP 4ö - Anlage 6.pdf TOP 4ö - Anlage 7.pdf TOP 4ö - Anlage 8.pdf TOP 4ö - Anlage 9 [...] 9.pdf TOP 4ö - Anlage 10.pdf TOP 4ö - Anlage 11.pdf TOP 4ö - Anlage 12.pdf Einfügen aus "TOP 4ö - Anlage 13.pdf" 1 Zusammenfassung 2 Anlass und Aufgabenstellung 3 Rechtliche Grundlagen 4 Angaben zur Methodik [...] GHmax 295.70 GHmax 296.10 OKmax 285.80 OKmax 286.70 OKmax 287.10 OKmax 289.70 3.4 6.5 13.0 13.0 17.1 4.3 4.1 15 .5 12.9 15.5 4.3 S :\ da te n\ S TA D T- LP \1 7 O be rb oi hi ng en \1 7- 13 9_ vB P _T ac[mehr]

A 1 A 2 A 3 A 4 A 5 RBZ VVB GBZ 2+3 GBZ 3+2 GTB 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind [...] Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder bis 35.500 € 218 187 [...] 2 C 3 C 3 C 4 C 5 VVB GTB-K GBZ 2+3 GBZ 3+2 GTB-L 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind[mehr]

A 1 A 2 A 3 A 4 A 5 RBZ VVB GBZ 2+3 GBZ 3+2 GTB 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind [...] BETREUUNGSZEIT 3+2 2 3 4 5 6 7 B 1 B 2 B 3 B 3 B 4 B 5 RBZ VVB GTB-K GBZ 2+3 GBZ 3+2 GTB-L 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 [...] 2 C 3 C 3 C 4 C 5 VVB GTB-K GBZ 2+3 GBZ 3+2 GTB-L 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder ab 4 Kinder 1 Kind[mehr]

des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. 2. Hinweis nach § 4 Abs. 4 Satz 4 der GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 der Gemeindeordnung gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Internet/Homepage www.oberboihingen.de vom 30.11.2023 5. Änderungssatzung GRS 22.11.2023 Seite 2 von 4 § 4 Durchführungszeitraum Der Durchführungszeitraum der Sanierung „Ortskern II“ wird verlängert. Die Sanierung[mehr]

Personen. 2.4 die Gewährung von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie Unterstützungen und von Arbeitgeberdarlehen im Rahmen der Richtlinien; Arbeitsfassung 05.03.2021 / 14.07.2023 Seite 4 von 5 [...] Ulrich Spangenberg Bürgermeister Arbeitsfassung 05.03.2021 / 14.07.2023 Seite 5 von 5 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser[mehr]

aufgerundet. (4) Dauert ein Einsatz über vier Stunden, hat der Angehörige der Gemeindefeuerwehr Anspruch auf einen als Aufwandsentschädigung gewährten Erfrischungszuschuss (§ 16 Absatz 1 Satz 4 FwG). Dieser [...] für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der [...] der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) v. 23. September 2015 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 165 des Feuerwehrgesetzes (FwG)[mehr]

einzusetzen und 3.2.4 das Verständnis der Öffentlichkeit für die Arbeit der Einrichtung und seiner besonderen Bedürfnisse zu gewinnen. 4. Zusammenarbeit zwischen Elternbeirat und Einrichtung 4.1 Der Elternbeirat [...] 07.2017 B2 -) nach § 26 Abs. 2 in Verbindung mit § 25 Abs. 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: U3: vierte bis fünfte Lebenswoche U4: dritter bis vierter Lebensmonat U5: sechster bis siebter [...] Angaben. Das Gesundheits- amt kann die Personensorgeberechtigten zu einer Beratung laden. 4. Ergänzende Bestimmungen 4.1 Nehmen die pädagogischen Mitarbeiterinnen und -arbeiter der Einrichtung bei einem Kind[mehr]

A T Z U N G über die Erhebung der Hundesteuer in Oberboihingen (Hundesteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabga [...] Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) [...] Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 5 bleiben unberührt. § 4 Erhebungszeitraum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum[mehr]

von 2 Oberboihingen, den 16. November 2023 gez. Ulrich Spangenberg Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 S.4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Be [...] ESSLINGEN S A T Z U N G über die Form der Öffentlichen Bekanntmachung vom 08.11.2023 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums[mehr]

unterwerfen sich die Benutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Benutzungs- und Entgeltordnung. (4) Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlicher Art. § 3 Aufsicht und Verwaltung (1) Die Sporthallen [...] aber der Hausmeister, sind Folge zu leisten. Für den Schulsport ist die Schulleitung verantwortlich. § 4 Überlassung der Sporthallen (1) Die Benutzung der Sporthallen durch die Kirchrainschule erfolgt im Rahmen [...] ihnen gleichgestellte Organisationen Vorrang. Im Übrigen ist die Reigenfolge des Eingangs maßgebend. (4) Ein Anspruch auf Berücksichtigung besteht nicht. (5) Die Genehmigung ist rechtswirksam, wenn die s[mehr]