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Bekanntmachung_Buergerbegehren_-Landtag_verkleinern-.pdf

§ 5 wird die Angabe „1 bis 70“ durch die Angabe „1 bis 38“ ersetzt. 4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: - 4 - Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise [...] Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. - 3 - 4. Jeder Eintragungsberechtigte darf sein Eintragungsrecht nur einmal ausüben, folglich nur eine Unte [...] Mötzingen, Nufringen, Renningen, Rutes- heim, Schönaich, Sindelfingen, Weil der Stadt, Weil im Schönbuch 4 Esslingen Die Gemeinden Aichwald, Altbach, Baltmannsweiler, Dei- zisau, Denkendorf, Esslingen am Neckar[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2024
Streupflichtsatzung_vom_23.09.2015.pdf

verwenden. (3) Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (z.B. Streusalz) ist verboten. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte [...] htsatzung) vom 31. Januar 1990, zuletzt geändert am 01. Januar 2002 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
230525_017-135_BP-Kirchrain-8-Aend_A_TXT.pdf

Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB, § 4a Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 24.05.2023 § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §4 GemO/BW Satzungsbeschluss der Örtlichen [...] Planeinschrieb – Nutzungsschablone sind festgesetzt: A1.1 WA – Allgemeines Wohngebiet (§ 4 BauNVO) Zulässig sind (§ 4 Abs. 2 BauNVO i.V.m. § 1 Abs. 5 BauNVO): – Wohngebäude, – die der Versorgung des Gebiets [...] r. A4 Überbaubare Grundstücksflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB und § 23 BauNVO) Die überbaubaren Grundstücksflächen sind im zeichnerischen Teil des Bebau- ungsplans durch Baugrenzen festgesetzt. A4.1 Ne[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Satzung_u__ber_die_Benutzug_von_Obdachlosen-und_Flu__chtlingsunterku__nften_Stand_24.06.2020.pdf

Betriebskosten erhoben. 4.2. Die Benutzungsgebühr beträgt je m² Wohnfläche und Kalendermonat 9,00 Euro. 4.3. Die Betriebskosten betragen je m² Wohnfläche und Kalendermonat 5,70 Euro. 4.4. Bei der Errechnung [...] Kalendermonat 4,00 Euro. 3.4. Bei der Errechnung der Benutzungsgebühr und der Betriebskosten nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr bzw. Kosten zugrunde gelegt. (4) Angemietete [...] 2016 außer Kraft. Oberboihingen, den 25.06.2020 gez. Torsten Hooge Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Erschliessungsbeitragssatzung_Stand_12.01.2006.pdf

2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am [...] abgerechnet, so Erschließungsbeitragssatzung Seite 4 von 10 gelten der Abschnitt bzw. die Abrechnungseinheit als Erschließungsanlage i.S. des Satzes 1. (4) Die nach Abzug des Anteils der Gemeinde (§ 5) a [...] Februar 2006 in Kraft. Oberboihingen, den 22. Dezember 2005 gez. Klenk Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bade[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
HPC_2223620_GU.pdf

Ergebnisse wird auf das Luftbild in Abb. 3 sowie auf Abb. 4 bis Abb. 7 verwiesen. Die Zufahrt zum Plangebiet erfolgt derzeit über Flst. Nr. 1177/4 (s. Abb. 4), diese soll mit dem Bebauungsplan als öffentliche [...] Methodik ......................................................................................... 44 Lage und Darstellung des Planvorhabens............................................................ [...] Plangebiets ............................................................. 8 Abb. 4: Zufahrt von der Heuspachstraße aus (Flst. Nr. 1177/4) ....................................... 8 Abb. 5: Wohnhaus mit Garage und[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2023
230525_017-135_BP_Kirchrain_8-Aend_A_PLAN.pdf

3 u. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplans: § 10 Abs.1 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften: § 74 Abs.1 u. 7 LBO mit § 9 Abs.4 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW [...] 1182 1173/2 11 20 /2 1121 1122/1 1124/1 1124/3 1124/4 1124/5 1176/1 11 76 /2 1176/3 2245/10 2245/5 2245/7 1178/3 2758 27 59 2760 1179/1 1177/2 1177/4 1123/1 1123/2 2245/6 1174 27 96 11 80 /2 1177/5 11 76 [...] 10 31 10 4 12 9 He us pa ch st ra ße H eu sp ac hs tra ße Im B lä sl es ra in Johannesstraße Schulstraße W hs G ar 23 S t / G a St / Ga 2. 5 2. 5 2.5 1.9 S t / G a St / Ga 2. 5 2. 5 2.5 1.9 0.4 WA o II[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Vergnu__gungssteuer_07.11.2001.pdf

Mai 1993 außer Kraft. Oberboihingen, den 07. November 2001 gez. Klenk Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung [...] ESSLINGEN Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 2 und § 6 Abs. 3 des Kommunala[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
VZE_Sparsame_Haushaltsgeraete.pdf

30590 (1) TGU 7,0 4,0 1.500 A A 0,70 50 4,06 7 85,0 60,0 59,0 5.578 Siemens WD15H590(1) TGU 7,0 4,0 1.500 A A 0,70 51 4,06 6 84,5 60,0 62,0 5.578 Beko WDW 85140 TG 8,0 5,0 1.400 A A 0,76 47 4,68 41 85,0 60 [...] schüre_A4_BsHg 2016 2017_final hs.indd 1 23.11.2016 09:44:05 2016-10-31_Broschüre_A4_BsHg 2016 2017_final hs.indd 2 23.11.2016 09:44:05 INHALTSVERZEICHNIS ENERGIE-EFFIZIENZ UND „EURO-LABEL“ 4 KÜHLSCHRÄNKE [...] und „Euro-Label“4 Hersteller Modellbezeichnung Hersteller Modellbezeichnung Hersteller Modellbezeichnung Hersteller Modellbezeichnung 2016-10-31_Broschüre_A4_BsHg 2016 2017_final hs.indd 4 23.11.2016 09:44:05[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2021
Abmeldung_Wohnsitz_neu.pdf

unterstreichen) Geburtsdatum 1 2 1 2 3 4 5 6 lfd.Nr. Geburtsort (Gemeinde, Kreis, falls Ausland, auch Staat angeben) Staatsangehörigkeit(en) Religion 3 4 5 1 2 3 4 5 6 Ort und Datum Unterschrift der/des[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2022