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Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "satzung".
Es wurden 1301 Ergebnisse in 39 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 91 bis 100 von 1301.
Satzungsänderung_Feuerwehr_Kostenersatz.pdf_signed__2_.pdf

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.07.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anlage zu § 5 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) vom 15.02.2017 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Oberboihingen, den 08.07.2025 [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 271,27 KB
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Zuletzt geändert: 08.07.2025
Ortsrecht

Ortsrecht Satzungen Einige Satzungen und Regelungen der Gemeinde Oberboihingen: Abwassersatzung (PDF-Dokument, 318,89 KB, 18.08.2021) Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen [...] (PDF-Dokument, 568,54 KB, 14.12.2023) Kita-Ordnung (PDF-Dokument, 1,38 MB, 22.05.2024) Polizeiverordnung (PDF-Dokument, 155,48 KB, 18.08.2021) Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung [...] he Umweltschutz-Verordnung) (PDF-Dokument, 113,16 KB, 13.07.2021) Satzung über die Benutzug von Obdachlosen-und Flüchtlingsunterkünften (PDF-Dokument, 142,43 KB, 18.08.2021) Satzung über die Benutzung[mehr]

Zuletzt geändert: 08.09.2025
Hallenantrag.pdf

ERLAUBNIS NACH § 12 DES GASTSTÄTTENGESETZES Gestattung einer Schankwirtschaft (gesonderte Genehmigung beim Ordnungsamt einholen) Speisewirtschaft (gesonderte Genehmigung beim Ordnungsamt einholen) III. ANS [...] oder Satzung über die Benutzung und das Entgelt der entsprechenden Einrichtungen in der jeweils gültigen Fassung. Der Mieter erkennt diese an und verpflichtet sich für die Einhaltung der Bestimmungen zu [...] GEMEINDE OBERBOIHINGEN ❏ Mieter ❏ Kämmerei zur Bearbeitung ❏ Hausmeister zur Kenntnis I. ANTRAG AUF ÜBERLASSUNG VON GEMEINDEEIGENEN HALLEN, RÄUMEN UND PLÄTZEN 1. MIETER _______________________________[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 157,67 KB
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Zuletzt geändert: 24.07.2025
Gewerbeummeldung_ab_01.11.2025.pdf

steuerrechtlichen Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Diese Anzeige gilt gleichzeitig auch als Mitteilung nach § 192 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) gegenüber [...] Feldern 4 bis 11, 27 und 28 die Angaben zum gesetzlichen Vertreter einzutragen (bei inländischer AG wird auf diese Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern [...] vor? 28 Enthält der Aufenthaltstitel eine die nein ja Angabe der Auflage und/oder Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Diese Anzeige berechtigt nicht zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 220,32 KB
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Zuletzt geändert: 05.11.2025
Gewerbeanmeldung_ab_01.11.2025.pdf

steuerrechtlichen Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Diese Anzeige gilt gleichzeitig auch als Mitteilung nach § 192 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) gegenüber [...] Feldern 4 bis 11, 30 und 31 die Angaben zum gesetzlichen Vertreter einzutragen (bei inländischer AG wird auf diese Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern [...] vor? 31 Enthält der Aufenthaltstitel eine die nein ja Angabe der Auflage und/oder Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Diese Anzeige berechtigt nicht zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,87 KB
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Zuletzt geändert: 05.11.2025
Hallenantrag_dauerhafte_Nutzung.pdf

oder Satzung über die Benutzung und das Entgelt der entsprechenden Einrichtungen in der jeweils gültigen Fassung. Der Mieter erkennt diese an und verpflichtet sich für die Einhaltung der Bestimmungen zu [...] GEMEINDE OBERBOIHINGEN ❏ Mieter ❏ Kämmerei zur Bearbeitung ❏ Hausmeister zur Kenntnis I. ANTRAG AUF ÜBERLASSUNG VON GEMEINDEEIGENEN HALLEN, RÄUMEN UND PLÄTZEN ( Dauerhafte Nutzung ) 1. MIETER ________ [...] kostenpflichtige Veranstaltung III. ANSPRECHPARTNER Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Gemeindeverwaltung Frau Friedrich 07022/6000-13 n.friedrich@oberboihingen.de Hausmeister Herr Della Rocca Bal[mehr]

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Dateigröße: 140,61 KB
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Zuletzt geändert: 24.07.2025
Wasserversorgungssatzung_14.11.2018.pdf

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] beitrages vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein R[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Neue_Wasserversorgungssatzung.pdf_signed.pdf

Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder [...] beitrages vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein R[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 325,95 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Ortskernsanierung

und zeitgemäß weiterentwickelt werden. Aktuelle Ortskernsanierung Satzung über die 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (PDF-Dokument, 120,59 KB, 13.06.2022) „Ortskern [...] (PDF-Dokument, 120,59 KB, 13.06.2022) Plan zur Satzung (PDF-Dokument, 275,72 KB, 13.06.2022) Kontakt Gemeinde Oberboihingen Ortsentwicklungs- und Ordnungsamt Herr Stephan Krickl Rathausgasse 3 72644 Obe [...] diesem Abend den aktuellen Planstand präsentieren und anschließend für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen. Wir rechnen mit einer Veranstaltungsdauer von etwa 3 Stunden. Eine Anmeldung ist nicht [mehr]

Zuletzt geändert: 05.09.2025
Neufassung_Hebesatzsatzung_16.12.2024.pdf_signed.pdf

des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg (LGrStG) und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Oberboihingen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- [...] Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Oberboihingen und den Reisegewerbebetrieben[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2024