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Gesucht nach "satzung".
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Öffentliche Bekanntmachungen

Ortskernsanierung II Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern II“ in Oberboihingen Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche [...] Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern II“ in Oberboihingen Satzung über die 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern [...] g) (PDF-Dokument, 102,91 KB, 23.12.2025) Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) (PDF-Dokument, 271,27 KB, 08.07.2025)[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2026
Neufassung_Hebesatzsatzung_2026.pdf_signed.pdf

des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg (LGrStG) und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Oberboihingen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- [...] Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Oberboihingen und den Reisegewerbebetrieben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 102,91 KB
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Zuletzt geändert: 23.12.2025
Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung.pdf_signed.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 und [...] Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit [...] Nachrichtlich: Die Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer wurden am 17.12.2025 nach der Satzung über die Erhebung von Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) zum 01.01.2026 wie folgt f[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 162,09 KB
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Zuletzt geändert: 10.03.2026
2026-01-02_KWP_Oberboihingen_Endbericht.pdf_signed.pdf

Gebäudenutzung: Gemeindeverwaltung Handlungsschritte & Verantwortliche • Anschlussbereitschaft allgemein prüfen und genaue Daten erheben (Private Initiativgruppe bzw. Gemeindeverwaltung, Koordination durch Verwaltung) [...] Flächenausweisung (Gemeindeverwaltung, Energieagentur und ggf. Verbraucherzentrale) • Monitoring und Evaluierung: Fortschritt bei EE-Potenzial regelmäßig überprüfen (Gemeindeverwaltung) Machbarkeit Die Maßnahme [...] Vorgaben des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes (KlimaG BW), welches für die kommunale Wärmeplanung ein Zieljahr 2040 vorsieht. Diese landesspezifischen Regelungen bilden den planerischen Ref[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,36 MB
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Zuletzt geändert: 09.01.2026
Ortsrecht

Ortsrecht Satzungen Einige Satzungen und Regelungen der Gemeinde Oberboihingen: Abwassersatzung (PDF-Dokument, 318,89 KB, 18.08.2021) Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen [...] (PDF-Dokument, 568,54 KB, 14.12.2023) Kita-Ordnung (PDF-Dokument, 1,38 MB, 22.05.2024) Polizeiverordnung (PDF-Dokument, 155,48 KB, 18.08.2021) Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung [...] he Umweltschutz-Verordnung) (PDF-Dokument, 113,16 KB, 13.07.2021) Satzung über die Benutzug von Obdachlosen-und Flüchtlingsunterkünften (PDF-Dokument, 142,43 KB, 18.08.2021) Satzung über die Benutzung[mehr]

Zuletzt geändert: 23.12.2025
Gewerbeummeldung_ab_01.11.2025.pdf

steuerrechtlichen Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Diese Anzeige gilt gleichzeitig auch als Mitteilung nach § 192 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) gegenüber [...] Feldern 4 bis 11, 27 und 28 die Angaben zum gesetzlichen Vertreter einzutragen (bei inländischer AG wird auf diese Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern [...] vor? 28 Enthält der Aufenthaltstitel eine die nein ja Angabe der Auflage und/oder Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Diese Anzeige berechtigt nicht zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 220,32 KB
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Zuletzt geändert: 05.11.2025
Gewerbeanmeldung_ab_01.11.2025.pdf

steuerrechtlichen Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Diese Anzeige gilt gleichzeitig auch als Mitteilung nach § 192 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) gegenüber [...] Feldern 4 bis 11, 30 und 31 die Angaben zum gesetzlichen Vertreter einzutragen (bei inländischer AG wird auf diese Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern [...] vor? 31 Enthält der Aufenthaltstitel eine die nein ja Angabe der Auflage und/oder Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Diese Anzeige berechtigt nicht zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,87 KB
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Zuletzt geändert: 05.11.2025
Ortskernsanierung

und zeitgemäß weiterentwickelt werden. Aktuelle Ortskernsanierung Satzung über die 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (PDF-Dokument, 120,59 KB, 13.06.2022) „Ortskern [...] (PDF-Dokument, 120,59 KB, 13.06.2022) Plan zur Satzung (PDF-Dokument, 275,72 KB, 13.06.2022) Kontakt Gemeinde Oberboihingen Ortsentwicklungs- und Ordnungsamt Herr Stephan Krickl Rathausgasse 3 72644 Obe[mehr]

Zuletzt geändert: 24.02.2026
Original_6._Änderungssatzung_Ortskern_-_Internetbek._24.07.pdf_signed.pdf

von 3 2. Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 der GemO Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach [...] 07.2025 Seite 1 von 3 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern II“ in Oberboihingen (Sanierungssatzung [...] Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Bestimmungen (1) Die Sanierung „Ortskern II“ wird unter Anwendung der besonderen sanierungs- rechtlichen Vorschriften der §§ 152 – 156a des Baugesetzbuchs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 221,75 KB
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Zuletzt geändert: 24.07.2025
Abgrz_Änd6_Sanierungssatzung_Ortskern_DIN-A4_m._Unterschrift.pdf

vom Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 16.07.2025 beschlossenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern II". Oberboihingen, 16.07.2025 Ulrich [...] vom Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 16.07.2025 beschlossenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern II". Oberboihingen, 16.07.2025 Ulrich [...] vom Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 16.07.2025 beschlossenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern II". Oberboihingen, 16.07.2025 Ulrich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,05 MB
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Zuletzt geändert: 24.07.2025