Suche: Gemeinde Oberboihingen

Euro (6) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen nach der VwV Feuerwehrausbildung auf Standort und Kreisebene mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird auf Antrag nach [...] Auslagen dem Grunde und der Höhe nach belegen. § 6 Freiwilligkeitsleistungen (1) Die Gemeinde hat die Möglichkeit, den ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr finanzielle Unterstützung, insbesondere[mehr]

und Erschließungspläne: ca. 0,16 ha Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Veröffenltichung im Internet: § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB [...] weiteren Planungen oder von Bauarbeiten (z. B. zum genauen Baugrundaufbau, zu Bodenkennwerten, zur Wahl und Tragfähigkeit des Gründungshorizontes, zum Grundwasser, zur Baugruben- sicherung) werden obje [...] Gemeinderat § 2 Abs. 1 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Veröffentlichung des Planentwurfes durch den Gemeinderat Ortsübliche Bekanntmachung der Ver[mehr]

beispielsweise in der Betreuungsform, dem Betreuungsalter oder den pädagogischen Schwerpunkten. 3. Angebote 3.1. Grundlage für das Angebot an Betriebs- und Betreuungsformen ist die jeweils neueste Fassung [...] gen. Über die Aufnahme der Kinder entscheidet im Rahmen der Aufnahmebestimmungen der Träger in Abstimmung mit den Einrichtungsleitungen der Kindertageseinrichtung. Der Träger ist nach Nummer 13 berechtigt [...] eberechtigten Sorge dafür, dass ihr Kind ordnungsgemäß von der Einrichtung abgeholt wird. Sie entscheiden durch eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Träger, ob das Kind allein nach Hause gehen darf[mehr]

oder sich sonst gewöhnlich auf- halten, und − nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. - 3 - 4. Jeder [...] das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über das „Ge- setz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt. Eine Unterstützung [...] „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustim- mung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des[mehr]

. Kommt binnen drei Monaten nach Freiwerden der Stelle oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feue[mehr]

Geltungsbereiches liegen derzeit unbebaute Grundstücke. Zur Schaffung von benötigtem Wohnraum als Maßnahme der Innenentwicklung soll ein Mehrfamilienhaus mit zwei Vollgeschossen plus Dachgeschoss mit 11 [...] Wohnraum realisiert werden. Mit dem Instrument des vorhabenbezogenen Bebauungsplans kann die Möglichkeit genutzt werden, die zulässige Nutzung ohne Bindung an den Festsetzungskatalog des Baugesetzbuches [...] Uhr Dienstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr Mittwoch: geschlossen nur Terminvereinbarung Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Freitag: 07:00 Uhr bis 12:00 Uhr Während der Veröffentlichung[mehr]

Finanzwesen wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören [...] und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung[mehr]

räumt dem Wasserabnehmer darüber hinaus im Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken [...] mer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Wasserversorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt, wenn die Inanspruchnahme [...] entsteht mit der endgültigen Herstellung des Hausanschlusses, im Übrigen mit der Beendigung der Maßnahme. Der Erstattungsanspruch wird binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Abgabenbescheids fällig.[mehr]

ortsansässigen Vereine, für Kurse von Einrichtungen der Erwachsenen-, Kinder- und Jugendbildung sowie Angebote freier bürgerschaftlichen Initiativen zur Verfügung gestellt. 3. Rathaus: Der Sitzungssaal wird [...] und ähnliche Veranstaltungen von Einrichtungen der Erwachsenen-, Kinder- und Jugendbildung sowie Angebote freier bürgerschaftlicher Initiativen zur Verfügung gestellt. Ausnahmsweise kann die Benutzung des[mehr]

Schulferien des Landes Baden-Württemberg entscheidet die Gemeinde. (2) Ferner kann die Gemeinde entscheiden, die Benutzung der Sporthallen ganz oder teilweise aus wichtigem Grund (z. B. Reparaturarbeiten [...] für den regelmäßigen Proben-, Übungs- bzw. Trainingsbetrieb sowie die Durchführung von Kursen wahlweise für den Zeitraum eines halben Jahres oder eines Vierteljahres belegen. Hierfür wird ein pauschales[mehr]