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Neufassung_Betriebssatzung_zum_01.01.2023_16.12.2024.pdf_signed.pdf

Änderungen) außer Kraft. Oberboihingen, den 16.12.2024 Ulrich Spangenberg Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bek [...] Landkreis Esslingen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberboihingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 149,79 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Endfassung_Gemeindehalle.pdf_signed.pdf

kann die Gemeindehalle zur Verfügung gestellt werden, sofern keine örtliche Belegung entgegensteht. (4) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der Halle besteht nicht. (5) Anträge auf Überlassung der Räumlichkeiten [...] Beaufsichtigung wird von einem Beauftragten der Gemeinde wahrgenommen. Dieser übt das Hausrecht aus. § 4 Benutzung (1) Die Gemeindehalle darf vom Veranstalter nur zu dem im Überlassungsantrag genannten Zweck [...] Fehlen bzw. Beschädigungen von Inventar ist dem Beauftragten der Gemeinde unverzüglich mitzuteilen. (4) Nach der Veranstaltung hat der Veranstalter den Saal und die Nebenräume besenrein zu verlassen. Außerdem[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 205,15 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Endfassung_Sporthallen.pdf_signed.pdf

unterwerfen sich die Benutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Benutzungs- und Entgeltordnung. (4) Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlicher Art. § 3 Aufsicht und Verwaltung (1) Die Sporthallen [...] aber der Hausmeister, sind Folge zu leisten. Für den Schulsport ist die Schulleitung verantwortlich. § 4 Überlassung der Sporthallen (1) Die Benutzung der Sporthallen durch die Kirchrainschule erfolgt im Rahmen [...] ihnen gleichgestellte Organisationen Vorrang. Im Übrigen ist die Reigenfolge des Eingangs maßgebend. (4) Ein Anspruch auf Berücksichtigung besteht nicht. (5) Die Genehmigung ist rechtswirksam, wenn die s[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Satzung_Sonstige_Raeume_und_Plaetze.pdf_signed.pdf

01.2025 in Kraft. Oberboihingen, den 16.12.2024 Ulrich Spangenberg Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bade [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Beka [...] n und Plätze der Gemeinde Oberboihingen: 1. Kirchrainschule 2. Alte Schule 3. Schulhof Alte Schule 4. Rathaus 5. Alter Bahnhof 6. Dorfplatz § 2 Allgemeines (1) Die in § 1 genannten Einrichtungen und Plätze[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Neue_Wasserversorgungssatzung.pdf_signed.pdf

von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB. 4. In den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 3, wenn die Vergrößerung des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist. 5. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 4, wenn das ne [...] werden soll, sowie die Angabe des geschätzten Wasserbedarfs; 4. Angaben über eine etwaige Eigengewinnungsanlage; 5. im Falle des § 3 Abs. 4 die Verpflichtungserklärung zur Übernahme der mit dem Bau und [...] luss von: Seite 16 von 20 Maximal- durchfluss (Qmax) m³/h 4 10 16 25 35 60 Nennwert- durchfluss (Qn) m³/h 2,5 6 10 15 15 180 Euro/Monat 3,00 4,50 6,00 12,00 22,50 37,50 Bei Bauwasserzählern oder sonstigen[mehr]

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Dateigröße: 325,95 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Neufassung_Betriebssatzung_zum_01.01.2023.pdf_signed.pdf

Änderungen) außer Kraft. Oberboihingen, den 28.11.2024 Ulrich Spangenberg Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser [...] Landkreis Esslingen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberboihingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat[mehr]

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Dateigröße: 149,90 KB
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Zuletzt geändert: 29.11.2024
241025_017-136_-_BP_Marbachweg_4.Aend_E_VEP_5_DA.pdf

6_ S K -B P -M ar ba ch w eg _2 -A en d\ B P \0 2_ E\ B P -P la n\ 01 7- 13 6 - B P M ar ba ch w eg 4 .A en d_ E. dw g La yo ut : V EP _5 _D A Gemeinde Oberboihingen Vorhaben- und Erschließungsplan 5 von [...] Entwurf vom 20.11.2024 Dachaufsicht nach § 13a BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung "Marbachweg- 4. Änderung, Teilbereich Marbachweg Flurstück Nr. 2844, 2846" Maßstab im Original: 1:100 Grund Immobilien[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2024
241025_017-136_-_BP_Marbachweg_4.Aend_E_VEP_7_Schnittlage.pdf

6_ S K -B P -M ar ba ch w eg _2 -A en d\ B P \0 2_ E\ B P -P la n\ 01 7- 13 6 - B P M ar ba ch w eg 4 .A en d_ E. dw g La yo ut : V EP _7 _S ch ni ttl ag e Gemeinde Oberboihingen Vorhaben- und Erschließungsplan [...] Entwurf vom 20.11.2024 Schnittlage nach § 13a BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung "Marbachweg- 4. Änderung, Teilbereich Marbachweg Flurstück Nr. 2844, 2846" Maßstab im Original: 1:100 Grund Immobilien[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2024
241025_017-136_-_BP_Marbachweg_4.Aend_E_VEP_6_Grenzabstand.pdf

6_ S K -B P -M ar ba ch w eg _2 -A en d\ B P \0 2_ E\ B P -P la n\ 01 7- 13 6 - B P M ar ba ch w eg 4 .A en d_ E. dw g La yo ut : V EP _6 _G re nz ab st an d Gemeinde Oberboihingen Vorhaben- und Erschl [...] 20.11.2024 Lageplan Grenzabstände nach § 13a BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung "Marbachweg- 4. Änderung, Teilbereich Marbachweg Flurstück Nr. 2844, 2846" Maßstab im Original: 1:100 Grund Immobilien[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2024
241025_017-136_-_BP_Marbachweg_4.Aend_E_VEP_4_DG.pdf

2_ E\ B P -P la n\ 01 7- 13 6 - B P M ar ba ch w eg 4 .A en d_ E. dw g La yo ut : V EP _4 _D G Gemeinde Oberboihingen Vorhaben- und Erschließungsplan 4 von 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche [...] "Marbachweg- 4. Änderung, Teilbereich Marbachweg Flurstück Nr. 2844, 2846" Maßstab im Original: 1:100 Grund Immobilien Bau GmbH Kirchheimer Straße 75 73249 Wernau Vorhabenträger Vorhabenplanung 4 / 13 N 00[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2024