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Schutzrechtsverletzungen

verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen [...] Landgericht Mannheim verhandelt. Maßgeblich für die Zuständigkeit ist der Ort der Verletzung. Eine Möglichkeit, Schutzrechtsverletzungen durch aus dem Ausland kommende Waren zu unterbinden, besteht darin, bei [...] Verbraucherinnen und Verbrauchern angeboten werden. Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Ze[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Behinderung

Bundesagentur für Arbeit, Unfallversicherung und Träger der sozialen Entschädigung) zur engen Zusammenarbeit verpflichtet.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gesetzliche Rentenversicherung

Regel gilt, dass sich alle Zeiten positiv auf die Rentenhöhe auswirken. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Sie die Versicherungsverläufe auf Vollständigkeit überprüfen. Sie erhalten regelmäßig eine[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Gewalt an Schulen

Wichtig ist, dass es an Schulen klare Regelungen und Vereinbarungen zu Gewalt gibt. Schulen müssen eine klare Haltung zu Gewaltvorkommnissen haben können diese in keiner Hinsicht dulden. Unterschiedliche [...] einer schwächeren Person. Das Auftreten von (Cyber-)Mobbing sollten Schulen durch Maßnahmen nach Möglichkeit verhindern bzw. Mobbing in seinen Anfängen durch geeignete Methoden stoppen. Mobbingprävention[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Beitrag zur Krankenversicherung und Zuzahlungen

Solche Leistungen werden „Satzungsleistungen“ genannt. Hier lohnt es sich, bei der Auswahl einer Krankenkasse die Angebote zu vergleichen. Als gesetzlich versicherte Person müssen Sie Zuzahlungen leisten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Zeugenvernehmung

auffordern, alles zu berichten, was Sie über die zur Verhandlung stehende Sache wissen. Auch hier ist wichtig, dass Sie nicht von der Wahrheit abweichen und vollständig alles erzählen, was Sie wissen. Wenn Sie [...] fragen, ob Sie sich eine Ihrer Auffassung nach nicht angemessene, beleidigende oder verletzende Wortwahl oder Frage gefallen lassen müssen. Am Ende der Vernehmung wird dann darüber entschieden, ob Sie [...] Gericht melden, damit entsprechende Maßnahmen getroffen werden können. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass Sie Ihren Wohnort geheim halten und dafür eine andere Adresse angeben, an der Sie zuverlässig[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Ausbildungsbetrieb werden

Ausbildungszeit in dem Ausbildungsberuf tätig gewesen ist Verfügt Ihr Betrieb nicht über die Möglichkeit, den Auszubildenden alle für die Ausbildung erforderlichen beruflichen Fertigkeiten zu vermitteln [...] anderen Ausbildungsbetrieben zu einem Ausbildungsverbund zusammenschließen. Daneben besteht die Möglichkeit, dass die Auszubildenden Bereiche der Ausbildung, die nicht im eigenen Betrieb angeboten werden[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Ein Kind zur Adoption freigeben

auch ohne vorhergehende Beratung der Adoptionsvermittlungsstelle abgegeben, da die Adoptiveltern schon feststehen. Formelle Feststellung der Adoption Die Adoption selbst wird rechtswirksam und endgültig [...] unterstützende Angebote. Hat sich aus solchen Gesprächen die Adoption als für Sie richtige Alternative herausgestellt, sollten Sie sich anschließend durch eine Adoptionsvermittlungsstelle ausführlich beraten [...] können Sie die Adoptionsvermittlungsstelle darauf hinweisen. Hinweis: Adoptiveltern sind nicht verpflichtet, das Kind über die Adoption aufzuklären. Die Mitarbeiter der Adoptionsvermittlungsstelle empfehlen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Standesamtliche Zeremonie

künftig führen wollen. Sie können sich aber auch zu einem späteren Zeitpunkt für eine Namensführung entscheiden. Wenn Sie es wünschen, können Trauzeugen oder Trauzeuginnen bei der Zeremonie anwesend sein. V[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

zum Abschluss des Verfahrens kann das Gericht eine einstweilige Anordnung erlassen, wonach das Pflegekind bis zur endgültigen Entscheidung bei der Pflegefamilie bleibt. Das Gericht hört in der Regel die [...] in der Pflegefamilie zu stellen. Das Gericht klärt auf der Grundlage der folgenden Fragen die Entscheidung für oder gegen einen Verbleib: Sind die leiblichen Eltern fähig, ihr Kind zu erziehen? Wird das[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024