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Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung.pdf_signed.pdf

Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von -3.654.000 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von -3.000.360 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Fina [...] 10) von -3.195.360 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 0 € § 3 Verpfl [...] ordentlichen Erträge von 16.762.200 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von -16.893.760 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -131.560 1.4 Gesamtbetrag der auße[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2025
Bekanntmachung_des_Wirtschaftsplans.pdf_signed.pdf

12.2024 gez. Spangenberg Bürgermeister Der Wirtschaftsplan wird hiermit gemäß §§ 3 und 12 Abs. 1 EigBG i. V. m. § 81 Abs. 3 GemO öffentlich bekanntgemacht. Die Rechtsaufsicht hat mit Schreiben vom 06.02 [...] • Finanzierungsmittelüberschuss 1.378.500 € e) Änderung des Finanzierungsmittelbestandes 150.000 € 3. Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von 1.290.000 € 4. Mit dem Gesamtbetrag der V [...] Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 115.000 € wird gemäß § 12 Abs. 1 EigBG i. V. m. § 89 Abs. 3 GemO genehmigt. Der Wirtschaftsplan liegt in der Zeit von Donnerstag, 13.03.2025 bis Montag, 24.03.2025[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2025
OEffentliche_Bekanntmachung_Komunale_Waermeplanung_Oberboihingen.pdf_signed.pdf

Informationen gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 1 und 2 der Datenschutz-Grundverordnung ortsüblich bekanntzumachen. Unter Beachtung von Art. 13 Abs. 3 und Artikel 14 Abs. 1 und 2 der Datenschutz- [...] Regelungen vor: Abs. 6: Eine Pflicht zur Information der betroffenen Person gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Datenschutz-Grundverordnung durch die zur Datenübermittlung verpflichteten Energieunternehmen und[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.03.2025
Original_6._Änderungssatzung_Ortskern_-_Internetbek._24.07.pdf_signed.pdf

der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit [...] Internet/Homepage www.oberboihingen.de vom 24.07.2025 6. Änderungssatzung GRS 16.07.2025 Seite 3 von 3 2. Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 der GemO Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Internet/Homepage www.oberboihingen.de vom 24.07.2025 6. Änderungssatzung GRS 16.07.2025 Seite 1 von 3 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2025
Abgrz_Änd6_Sanierungssatzung_Ortskern_DIN-A4_m._Unterschrift.pdf

19 10 32/3 17 35 30 44 3 59 14 19/2 15 3 2 5 15 9 14 46 22 14 /4 12 10 4 9 21/4 7 7 54 28 /1 26 /1 6 2 3 14 8 36 9/1 30 4/1 3 5 17 6 4 9 1 16 /2 8/ 1 33/ 1 16 5 6 54 /1 10 9/33/ 1 15 14 4 13/1 36 2 20 [...] 19 10 32/3 17 35 30 44 3 59 14 19/2 15 3 2 5 15 9 14 46 22 14 /4 12 10 4 9 21/4 7 7 54 28 /1 26 /1 6 2 3 14 8 36 9/1 30 4/1 3 5 17 6 4 9 1 16 /2 8/ 1 33/ 1 16 5 6 54 /1 10 9/33/ 1 15 14 4 13/1 36 2 20 [...] 14 /3 29 10 9 4 4/1 45 3/1 9 39 38 9 8 61 9 67 4 9 6 1 8 8 3/5 7 29 /2 23 5 21/2 7 16 29 22 25 8 7 29/1 11 53 7 29 7 29 25 /2 27 18 5 14 13 17 9 5 3 2 20 26 7 62 1/ 1 8/ 3 8 23 33/5 7 31 2 32 /2 3/6 12[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2025
EKB_Entgelttabelle_ab_15.09.2025.pdf

Tage 55 46 - 39.055 € 3 Tage 4 Tage 5 Tage 1 Tag 29 25 - 13 12 - 61 52 - bis 2 Tage 58 49 - 52.074 € 3 Tage 4 Tage 5 Tage 1 Tag 32 27 - 14 13 - 65 56 - bis 2 Tage 58 55 - 65.092 € 3 Tage 4 Tage 5 Tage 1 [...] Tage 67 58 - 78.111 € 3 Tage 4 Tage 5 Tage 1 Tag 35 32 - 16 14 - 74 65 - bis 2 Tage 71 62 - 91.129 € 3 Tage 4 Tage 5 Tage 1 Tag 38 33 - 17 16 - 78 69 - über 2 Tage 75 67 - 91.129 € 3 Tage 4 Tage 5 Tage 1 [...] mit Mittagessen 3. Mittagsessen/Mittagsband für Ganztags-Grundschüler, Lehrer und Beschäftigte der KRS Baustein H Montag bis Freitag 11.30 - 13.30 Uhr Modul H 1 Modul H 2 Entgeltgruppe 3 und 4 32 € Ent[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.10.2025
EKB_Benutzungsordnung_ab_01.08.2017.pdf

vergeben werden. 3.3 Die Betreuung ist von Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage, Ferien und der in dieser Ordnung vorgesehenen Schließungszeiten (vgl. Ziffer 3.5) geöffnet. 3.4 Öffnungs- [...] unberührt. 3. Besuch der Ergänzenden Kommunalen Betreuung, Öffnungszeiten und Ferien 3.1 Im Interesse des Kindes und der Gruppe soll die Ergänzende Kommunale Betreuung regelmäßig besucht werden. 3.2 Bei Fehlzeiten [...] Betreuung/Schulmensa an der Kirchrainschule oder im Rathaus bei der Gemeindeverwaltung/Hauptamt erfolgen. 1.3 Die Aufnahme erfolgt nach Vorlage der ausgefüllten und unterzeichneten Unterlagen und wird mit dem [mehr]

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Zuletzt geändert: 15.09.2025
Bekanntmachungssatzung_Blaettle.pdf

der Gemeinde Oberboihingen abgedruckt werden. Zudem können sie im Rathaus Oberboihingen, Rathausgasse 3, 72644 Oberboihingen von jedermann während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden. § 2 Zeitpunkt [...] Bereitstellung. Demnach sind öffentliche Bekanntmachungen nach Ablauf des Bereitstellungstages erfolgt. § 3 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.11.2023
5._AEnderungssatzung_Ortskernsanierung_II.pdf

der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit [...] 13.11.2003, 2. Änderung durch Satzungsbeschluss vom 30.09.2020, rechtsverbindlich seit 08.10.2020, 3. Änderung durch Satzungsbeschluss vom 21.04.2021, rechtsverbind- lich seit 29.04.2021 und 4. Änderung [...] Sanierungsgebiet umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb dieser abgegrenzten Fläche. § 3 Bestimmungen (1) Die Sanierung „Ortskern II“ wird unter Anwendung der besonderen sanierungs- rechtlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2023
Hebesatzsatzung.pdf

Grundstücke (Grundsteuer B) auf 380 v.H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 Ziffer 1 a) und b.) festgelegten Hebesätze für die Grundsteuer gelten so lange[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2023