Suche: Gemeinde Oberboihingen

Kinder unter 3 Jahren kann eine Ausnahme zur Beschäftigung nicht bewilligt werden. Für Jugendliche, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen, gelten die Vorschriften für Kinder. Sie dürfen Kinder nur [...] sollen. Sie können Kinder und vollzeitschulpflichtige Jugendliche nur beschäftigen, wenn Ihnen eine Ausnahme vom Verbot der Kinderarbeit bewilligt wurde. Eine Bewilligung ist erforderlich für die Beschäftigung [...] die verschiedenen Arten von Veranstaltungen müssen Sie je nach Alter der Kinder verschiedene Beschäftigungsregeln beachten. Die maximal möglichen Arbeitszeiten sind: bei Theatervorstellungen für Kinder über[mehr]

stände, die eine Erlaubnis erfordern, ergeben sich aus § 9 Absatz 2 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) und § 14 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG). Keine Erlaubnis ist erforderlich [...] zum Beispiel das Baden, Fahren mit kleinen Booten ohne eigenen Antrieb und Tränken von Tieren. Regelungen zum Gemeingebrauch sind in den §§ 20, 21 WG konkretisiert.[mehr]

erhalten, wie zum Beispiel Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse, Hilfen zur Pflege oder zur Erziehung. Die Hilfe zur Weiterführung des Haushalts soll Sie in der Regel nur vorübergehend unterstützen. Sie[mehr]

machen. Dafür benötigen Sie eine spezielle Bescheinigung. Diese Bescheinigung stellt Ihnen in der Regel die Gemeinde- oder Stadtverwaltung für bestimmte Bau- und Kulturdenkmale und für bestimmte Maßnahmen[mehr]

90. Die Blindenhilfe wird jährlich entsprechend der Steigerung des aktuellen Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst. Hinweis: Bei Bezug von Leistungen der häuslichen Pflege oder bei [...] Versorgung verringert sich die Landesblindenhilfe beziehungsweise die Blindenhilfe nach dem Sozialgesetzbuch.[mehr]

eingebaut werden, wenn baurechtlich nachgewiesen wurde, dass sie Grundanforderungen erfüllen. Diese Anforderungen betreffen: mechanische Festigkeit und Standsicherheit Brandschutz Hygiene, Gesundheit und U [...] Wärmeschutz Als baurechtliche Nachweise für Bauprodukte gelten die Technischen Baubestimmungen (Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB), eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung, ein allgemeines [...] Prüfzeugnis, die mögliche Zuordnung des Bauproduktes zu Kapitel D der VwV TB, allgemein anerkannte Regeln der Technik, eine CE-Kennzeichnung, wenn die darin erklärten Leistungen den Anforderungen an das[mehr]

Während der Probezeit sind Versetzungen nur in begründeten Ausnahmefällen möglich. Es besteht in der Regel kein Anspruch auf Versetzung.[mehr]

Nachweis- und Registerpflichten nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zielen darauf ab, die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen zu dokumentieren und zu überwachen. Als abfallerzeugendes Unternehmen [...] beteiligten Unternehmen, sowohl untereinander als auch gegenüber den zuständigen Behörden, die ordnungsgemäße Entsorgung nachweisen und die hierfür erforderlichen Nachweisdokumente führen. Bereits vor Beginn [...] den Abfall sammelt. Auch im Sammelentsorgungsnachweisverfahren muss die zuständige Behörde in der Regel die Zulässigkeit der Entsorgung vor Beginn der Entsorgung bestätigen. Die Pflicht zur Bestätigung[mehr]

der Einkommensteuer Körperschaftsteuer zu zahlen. Keine Steuerzahlungspflichten entstehen in der Regel bei gemeinnützigen Stiftungen. Gemeinnützig bedeutet: Die Aktivitäten der Stiftung beschränken sich[mehr]

Dogge, Fila Brasileiro, Mastin Espanol, Mastino Napoletano, Tosa Inu. Die Feststellung erfolgt bei den genannten Hunden regelmäßig beim Vorliegen von Anzeichen, die auf eine gesteigerte Aggressivität oder [...] Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden. Daneben kann die Kampfhundeeigenschaft im Einzelfall amtlich festgestellt werden, vor allem von Hunden der folgenden Rassen und deren Kreuzungen untereinander [...] oder Gefährlichkeit hinweisen, zum Beispiel nach einem Beißvorfall. Achtung: Nach § 1 Absatz 1 der Kampfhundeverordnung kann im Einzelfall auch jeder andere Hund einer nicht gelisteten Rasse mit individuell[mehr]