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Öffentliche_Bekanntmachung_der_Wahl.pdf_signed.pdf

Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde Oberboihingen ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt. Nummer des Wahlbezirks Abgrenzung des Wahlbezirks Wahlraum [...] OG, Großer Saal, Max-Eyth-Straße 2, 72644 Oberboihingen rollstuhlgerecht 000-02 südlich des Talbachs Gemeindehalle / Veranstaltungsraum, Eingang Marbachweg, Schulstraße 2/1, 72644 Oberboihingen rollstuhlgerecht [...] Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzuläs- sig (§ 8 Absatz 3 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 174,35 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2026
Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung.pdf_signed.pdf

- 17.272.800 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf des Ergebnishaushaltes (Saldo aus 2.1 und 2.2) von - 294.842 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 3.799.000 2.5 Gesamtbetrag [...] tätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von -195.000 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von - 3.580.072 § 2 Kreditermächtigung Der [...] 230 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von - 3.090.230 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Saldo aus 2.3 und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 162,09 KB
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Zuletzt geändert: 10.03.2026
Bekanntmachung_des_Wirtschaftsplans.pdf_signed__1_.pdf

Erfolgsplan mit • Erträgen von 754.300 € • Aufwendungen von -660.850 € • Jahresfehlbetrag 93.450 € 2. Im Liquiditätsplan mit a) laufende Geschäftstätigkeit • Einzahlungen 751.300 € • Auszahlungen -580 [...] c) Finanzierungsmittelbedarf • Saldo a) und b) -1.565.430 € d) Finanzierungstätigkeit • Einzahlungen 2.000.000 € • Auszahlungen -120.000 € • Finanzierungsmittelüberschuss 1.880.000 € e) Änderung des Fin [...] Kreditaufnahmen für Investitionen in Höhe von 1.710.000 € wird gemäß § 12 EigBG i. V. m. § 87 Abs. 2 GemO genehmigt. Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 115.000 € wird gemäß § 12[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.03.2026
Bekanntmachung_der_Sitzung_Gemeinderat_am_25.03.2026.pdf

stattfindenden Sitzung des Gemeinderats Tagesordnung TOP Beratungsgegenstand 1 Fragen aus der Bürgerschaft 2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 3 Kommunale Wärmeplanung der Gemeinde Ob [...] Berichte, Verschiedenes 7.1 Glasfaseranschluss Kirchrainschule Oberboihingen - Sachstandsbericht 7.2 Weitere Bekanntgaben, Berichte, Verschiedenes Die Bürgerinnen und Bürger sind zum Besuch der öffentlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.03.2026
Endfassung_Sporthallen.pdf_signed.pdf

Sporthalle im Kirchrain 2. Ballspielhalle im Schul- und Sportbereich Warnenberg § 2 Allgemeines (1) Die in § 1 genannten Einrichtungen stehen im Eigentum der Gemeinde Oberboihingen. (2) Sie werden der Schule [...] Hallendrittel je Stunde 1,50 € 2,50 € 2 Hallendrittel je Stunde 3,00 € 5,00 € Gesamte Halle je Stunde 4,50 € 7,50 € b) Für die Regelbelegung und den Kursbetrieb nach § 2 durch private Nutzer sowie die [...] zur Verfügung. (2) Bei Jugendveranstaltungen wird eine Ermäßigung von 50 % gewährt. § 13 Entgelthöhe (1) Sporthalle im Kirchrain: a) Für den regulären Spiel- und Übungsbetrieb nach § 2 von örtlichen Vereinen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Endfassung_Gemeindehalle.pdf_signed.pdf

+ 6 Stühle) 5,00 € 5,00 € 5,00 € Stühle (pro Stuhl) 0,50 € 0,50 € 0,50 € Tische (pro Tisch) 2,00 € 2,00 € 2,00 € Zum Entgelt wird die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer hinzugerechnet. (7) Bei [...] zuwiderläuft. (2) Nicht gestattet ist insbesondere das Mitbringen von Tieren. § 9 Fundsachen (1) Fundsachen sind beim Beauftragten der Gemeinde oder beim gemeindlichen Fundamt abzugeben. (2) Die Gemeinde [...] der Gemeinde Oberboihingen. Sie dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in der Gemeinde. (2) Diese Benutzungs- und Entgeltordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich in der Gemeindehalle[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Neufassung_Betriebssatzung_zum_01.01.2023_16.12.2024.pdf_signed.pdf

rgung Oberboihingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 20.11.2024 folgende [...] Oberboihingen wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung Oberboihingen“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein [...] Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. § 2 Zuständigkeiten (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Neufassung_Hebesatzsatzung_16.12.2024.pdf_signed.pdf

, b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 175 v.H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr [...] Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben[mehr]

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Dateigröße: 102,80 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung.pdf_signed.pdf

von -15.892.960 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf des Ergebnishaushaltes (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 653.640 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 1.231.000 2.5 Gesamtbetrag [...] stätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von -195.000 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von -3.195.360 § 2 Kreditermächtigung Der [...] 000 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von -3.654.000 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Saldo aus 2.3 und[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2025
Bekanntmachung_des_Wirtschaftsplans.pdf_signed.pdf

Erfolgsplan mit • Erträgen von 664.600 € • Aufwendungen von -679.150 € • Jahresfehlbetrag -14.450 € 2. Im Liquiditätsplan mit a) laufende Geschäftstätigkeit • Einzahlungen 660.600 € • Auszahlungen -599 [...] Kreditaufnahmen für Investitionen in Höhe von 1.290.000 € wird gemäß § 12 EigBG i. V. m. § 87 Abs. 2 GemO genehmigt. Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 115.000 € wird gemäß § 12[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2025