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Aufstellungsbeschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen hat am 20.11.2024 in öffentlicher Sitzung, aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) beschlossen, für den Bereich „Marbachweg – 4. Änderung [...] Geltungsbereiches liegen derzeit unbebaute Grundstücke. Zur Schaffung von benötigtem Wohnraum als Maßnahme der Innenentwicklung soll ein Mehrfamilienhaus mit zwei Vollgeschossen plus Dachgeschoss mit 11 [...] Bebauungsplans kann die Möglichkeit genutzt werden, die zulässige Nutzung ohne Bindung an den Festsetzungskatalog des Baugesetzbuches konkret vorzuschreiben und den Bauherren zu verpflichten, innerhalb an[mehr]

Montag - Donnerstag: 19:00 Uhr bis 22:30 Uhr Freitag: 18:00 Uhr bis 22:30 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertag: 08:00 Uhr bis 22:30 Uhr Telefonnummer: 116 117 (kostenfrei) Außerhalb dieser Zeiten: Telefonnummer: [...] enst für Kinder und Jugendliche: Montag bis Freitag: 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr Samstag, Sonn- und Feiertag: 09:00 Uhr bis 21:00 Uhr Zuständig ist die zentrale kinder- und jugendärztliche Notfallpraxis und [...] In diesen Fällen ist sofort die Telefonnummer: 112 anzurufen. (*) 20 Cent/Anruf aus dem deutschen Festnetz, mobil max. 60 Cent/Anruf (unabhängig von der Dauer der Verbindung) Augenärztlicher Notfalldienst[mehr]

Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Oberboihingen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirt [...] H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2026. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerk [...] begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 2025-12-23T08:59:04+0100[mehr]

Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Oberboihingen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirt [...] H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2025. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerk [...] begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 2024-12-16T15:39:45+0100[mehr]

Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Oberboihingen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirt [...] H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2025. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerk [...] begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 2024-11-08T12:12:35+0100[mehr]

der Bürgermeister. (5) Wer wegen Befangenheit an der Beratung und Entscheidung nicht mitwirken darf, muss die Sitzung verlassen. Bei öffentlicher Sitzung muss er sich in den für den Zuhörer bestimmten Bereich [...] besonders angeordnet oder ihrer Natur nach erforderlich ist. Über alle in nichtöffentlicher Sitzung behandelten Angelegenheiten sind die Gemeinderäte und die zur Beratung zugezogenen Einwohner so lange [...] über Beginn und Ort der Sitzung sowie die zur Beratung vorgesehenen Gegenstände, unterschieden nach solchen, über die in öffentlicher und solchen, über die in nichtöffentlicher Sitzung zu verhandeln ist. (4)[mehr]

Finanzwesen wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören [...] und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung [...] Vorschriften des Handelsgesetzbuchs. (2) Das Stammkapital des Eigenbetriebs wird auf 51.129,29 € festgesetzt. § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft. Gleichzeitig[mehr]

Finanzwesen wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören [...] und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung [...] Vorschriften des Handelsgesetzbuchs. (2) Das Stammkapital des Eigenbetriebs wird auf 51.129,29 € festgesetzt. § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft. Gleichzeitig[mehr]

Seite 12 von 20 § 31 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der [...] gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt ist, unterliegen der [...] Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 S. 1 BauGB nicht besteht oder die erforderliche Festsetzung nicht enthält[mehr]

sind vorher beim Baurechtsamt zu beantragen. Für Sonderbauten über 5 m Höhe, die nur für eine Veranstaltung aufgebaut werden (zum Beispiel Türme und Tore) und die nicht dazu bestimmt sind, von Besuchern[mehr]