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Kombinierte Text-Bild-Warnhinweise für bestimmte Tabakerzeugnisse beantragen

kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweisen für Rauchtabakerzeugnisse steht nicht öffentlich zur Verfügung. Daher müssen Sie die Dateien beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Urlaubsanspruch bei Mutterschutz

Schutzfristen im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr beanspruchen. Hinweis: Bei Unklarheiten über Regelungen, die Ihren Schutz während der Schwangerschaft und Stillzeit am Arbeitsplatz betreffen, wenden Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Überwachung der Geschwindigkeit - Bußgelder

darüber, welche Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit wie vielen Punkten oder einem Fahrverbot geahndet werden. Sollten Sie eine solche Ordnungswidrigkeit oder Straftat begangen haben und das Bußgeld oder die [...] gie (sowohl Großgeräte als auch Handlasermessgeräte) Videofahrzeuge Strecken oder Orte, an denen häufig Unfälle passieren, werden besonders intensiv überwacht. Um Staus zu vermeiden und einen größtmöglichen [...] gezeigt hat, dass Sie zu schnell gefahren sind, werden je nachdem, wie Ihr Fall gewertet wird, ein Bußgeld, Punkte "in Flensburg" oder ein Fahrverbot verhängt. Ausschlaggebend für die Bewertung ist beispielsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 06.08.2024
Bürgerentscheid

en, für die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder [...] Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie die Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarife und Entgelte Bauleitpläne und örtliche Bauvorschriften mit Ausnahme des verfahrenseinleitenden Beschlusses[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Kommunale Eingliederungsleistungen beantragen

psychosoziale Betreuung oder Suchtberatung. Bei der Schuldnerberatung bekommen Sie Hilfe bei der Ordnung Ihrer finanziellen Verhältnisse sowie bei der Tilgung Ihrer Schulden, um die Bedingungen für Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Finanzielle Sicherung (Leistungen zur Teilhabe)

en können, in der Regel von der Agentur für Arbeit ein Ausbildungsgeld. Während der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben besteht in der Regel Versicherungsschutz [...] Während der Dauer der Rehabilitationsmaßnahmen können Sie in der Regel keiner Arbeit nachgehen und kein eigenes Arbeitseinkommen erzielen. Da durch die Rehabilitation keine finanziellen Nachteile oder[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Finanzanlagenvermittler - Erlaubnis beantragen

nach dem Kapitalanlagesetzbuch vertrieben werden, Vermögensanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes Hinweis: Für andere Finanzdienstleistungen benötigen Sie möglicherweise eine Erlaubnis[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Anfordern der Vergabeunterlagen

die gewünschte Leistung beschrieben. Dabei hat der Auftraggeber das Leistungsbestimmungsrecht, das heißt er allein darf bestimmen, "was" beschafft werden soll, welche Eignungs- und Zuschlagskriterien [...] diese aber auch online, beispielsweise auf der Internetseite des Auftraggebers, zum Download zur Verfügung gestellt. Durch die Einführung der elektronischen Auftragsvergabe (eVergabe) ist es bereits bei [...] entsprechende elektronische Vergabeplattformen und Onlinedienste. Die Vergabeunterlagen bestehen in der Regel aus einem Anschreiben, in dem die Anbieter zur Abgabe eines Angebots aufgefordert werden, den Bew[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Beschwerde wegen Nachteilen aufgrund einer Verdachtsmeldung oder internen Meldung einlegen

ihrem Beschäftigungsverhältnis ausgesetzt sind, steht Ihnen bei der zuständigen Aufsichtsbehörde das Recht der Beschwerde zu. Der Rechtsweg bleibt von dem Beschwerdeverfahren unberührt. Die Beschwerde erfolgt[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Kraftfahrzeug - Technische Änderungen melden

kann die Betriebserlaubnis erlöschen. Sie müssen nachweisen, dass die technischen Änderungen den Vorschriften entsprechen. Die Zulassungsbehörde kann Ihnen dann eine neue Betriebserlaubnis für das Fahrzeug [...] Gutachten für eine neue Betriebserlaubnis erhalten können. Tipp: Wenden Sie sich mit diesen Fragen an amtlich anerkannte Sachverständige für den Kraftfahrzeugverkehr oder an Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieure[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024