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Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe [...] 722.000 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von -2.548.600 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von -1.826 [...] festgesetzt auf 0 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 € § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und[mehr]

Whs 1 6 20 5 8 22 6 2 7 7/1 27 21 5 25 11 10 31 10 4 12 9 He us pa ch st ra ße H eu sp ac hs tra ße Im B lä sl es ra in Johannesstraße Schulstraße W hs G ar 23 S t / G a St / Ga 2. 5 2. 5 2.5 1.9 S t / [...] 278 277 276 281 282 283 284 285 1173/5 1176/5 1176/6 1177/1 1178/1 1182 1173/2 11 20 /2 1121 1122/1 1124/1 1124/3 1124/4 1124/5 1176/1 11 76 /2 1176/3 2245/10 2245/5 2245/7 1178/3 2758 27 59 2760 1179/1 [...] / G a St / Ga 2. 5 2. 5 2.5 1.9 0.4 WA o II FHmax 289,00 müNHN THmax 285,50 müNHN SD 25°-30° 0.4 WA o II FHmax 289,00 müNHN THmax 285,50 müNHN SD 25°-30° Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH Geschä[mehr]

ung gewährten Erfrischungszuschuss (§ 16 Absatz 1 Satz 4 FwG). Dieser wird in Naturalien gewährt. (5) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden der entstehende V [...] seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (5) Für die Teilnahme an folgenden Aus- und Fortbildungslehrgängen auf Landkreisebene werden auf Antrag [...] neben der Entschädigung für die notwendigen Auslagen als Verdienstausfall 15,00 Euro/Stunde gewährt. §5 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Abs. 1, Satz 2 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen der[mehr]

der Woche in Kur- und Erholungsorten: 2 Uhr am Wochenende in der Nacht zum Samstag und zum Sonntag: 5 Uhr für Spielhallen: 24 Uhr Allgemeines Ende der Sperrzeit ist 6 Uhr. Hinweis : In der Nacht zum 1. [...] Januar ist die Sperrzeit aufgehoben. In der Nacht zum Fastnachtsdienstag und zum 1. Mai beginnt sie um 5 Uhr. Dies gilt nicht für Spielhallen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Behörde die Sperrzeit[mehr]

werden; 3. entgegen § 4 Abs. 1 Sport- und Spielplätze benützt; 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt; 5. entgegen § 6 Tiere so hält, dass andere erheblich belästigt werden; 6. entgegen [...] nicht vorhanden, gelten als Gehwege die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m. Als Gehwege gelten auch Fußwege, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche im Sinne der StVO und [...] nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, insbesondere die Sportanlagenlärmschutzverordnung, unberührt. § 5 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus- und Gartenarbeiten die zu erheblichen Belästigungen anderer führen[mehr]

sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit dem Bildungsgang Grundschule den Klassenstufen 5 und 6 der Werkreal-/ Hauptschulen, Gemeinschaftsschulen, sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren [...] bis 53 Zeitstunden für Fördergruppen, die aufgrund der Besonderheiten in den Eingangsklassen 1 und 5 oder wegen neu hinzukommender Schülerinnen und Schüler nicht bis 30. November gebildet und beantragt[mehr]

Gemeinde Oberboihingen erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze 1 und 2 Gaststättengesetz (GastG) und aufgrund des § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahr [...] deren fachgerechte Installation vor der Inbetriebnahme durch einen Schornsteinfeger nachzuweisen. 2.5 Im Anzündbereich sowie im Bereich der Theke ist jeweils ein Feuerlöscher der Größe III der Brandklasse [...] Verfügung (Ziffern 1 und 2) wird die Festsetzung eines Zwangsgeldes in Höhe von 1.000 Euro angedroht. 5. Bekanntgabe Diese Allgemeinverfügung gilt zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 41[mehr]

geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v [...] Ergebnisses durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v [...] verlangen. § 5 Befreiungen Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grundstücks an die öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Pflicht zur Benutzung deren Einrichtungen ist aufgrund § 46 Abs. 5 Satz 1[mehr]

werden; 3. entgegen § 4 Abs. 1 Sport- und Spielplätze benützt; 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt; 5. entgegen § 6 Tiere so hält, dass andere erheblich belästigt werden; 6. entgegen [...] nicht vorhanden, gelten als Gehwege die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m. Als Gehwege gelten auch Fußwege, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche im Sinne der StVO und [...] nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, insbesondere die Sportanlagenlärmschutzverordnung, unberührt. § 5 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus- und Gartenarbeiten die zu erheblichen Belästigungen anderer führen[mehr]

en 18 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m 1.5 Industriegebieten 20 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m (2) Werden im Bauprogramm für Anbaustraßen [...] Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,55. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit [...] abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Erschließungskosten Die Gemeinde trägt 5 v. H. der beitragsfähigen Erschließungskosten. § 6 Erschlossene[mehr]