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Satzung_Sonstige_Raeume_und_Plaetze.pdf_signed.pdf

Gemeinde Oberboihingen. (2) Diese Satzung über die Benutzung und das Entgelt ist für alle Personen verbindlich, die sich in den Einrichtungen und auf den Plätzen aufhalten. Mit dem Betreten der Einrichtungen [...] Benutzer oder einem gewerblichen Dienstleister bewirtschaftet werden. Der Veranstalter hat Name und Anschrift des bewirtschaftenden Dienstleisters mitzuteilen. § 7 Bestuhlung Die Bestuhlung und die Aufstellung [...] tzansprüchen seiner Bediensteten, Beauftragten, Besuchern oder sonstiger Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung stehen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 205,76 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Melde- und Zahlungspflichten

haft (Minijob-Zentrale) zuständig. Bestehen für die Arbeitgeberin beziehungsweise den Arbeitgeber oder Arbeitnehmerin beziehungsweise. Arbeitnehmer Unklarheiten, ob im Einzelfall eine versicherungspflichtige [...] ist für alle Zweige der Sozialversicherung verbindlich. Ab dem Jahr 2026 werden die Beiträge, die eine privat krankenversicherte Arbeitnehmerin beziehungsweise ein privat krankenversicherter Arbeitnehmer [...] nde Sonderregelungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit weniger als 40 Arbeitsplätzen beziehungsweise weniger als 60 Arbeitsplätzen. Kommen Sie dieser Pflicht nicht nach, müssen Sie eine Ausgleichsabgabe[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Gründung aus der Arbeitslosigkeit

Einstiegsgeld erhalten, entscheidet Ihre persönliche Ansprechpartnerin oder Ihr persönlicher Ansprechpartner bei der Agentur für Arbeit. Die Agenturen für Arbeit bieten eine Förderung von Trainings- und [...] Erkundigen Sie sich direkt bei Ihrer persönlichen Ansprechpartnerin oder Ihrem persönlichen Ansprechpartner.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Probleme und Hilfen unterwegs

örtlichen Einsatzkräfte sind bei Unfällen, Verbrechen und ähnlichen Vorfällen immer die ersten Ansprechpartner. Über die Notrufnummer 112 können Sie die Einsatzkräfte in ganz Deutschland sowie in den meisten [...] durchführen, ohne den PIN-Code eingeben zu müssen. Die Nummer funktioniert auch, wenn das gesamte Gesprächsguthaben verbraucht ist. Hinweis: Manche Länder haben eigene Hotlines für ausländische Touristen, die [...] Freunde oder Verwandte über internationale Geldtransferinstitute Geld schicken. Hierbei kann eine Kontaktperson in Deutschland Ihnen Geld ins Ausland überweisen, dessen Gegenwert in der Landeswährung Sie vor[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Verkauf - Entgeltliche Übertragung

sich für den Verkauf Ihres Unternehmens beziehungsweise als Nachfolgerin oder Nachfolger zum Kauf eines Unternehmens entschließen, müssen Sie das eigene beziehungsweise das zu übernehmende Unternehmen genau [...] Analyse des Unternehmens durchführen und mögliche Risiken im Vorfeld eines Verkaufes beziehungsweise Kaufes aufdecken. Beziehen Sie in Ihre Überlegungen für einen Unternehmenskauf und in die Analyse auch folgende [...] n oder einen abgeschlossenen Unternehmensteil mit allen Wirtschaftsgütern, Forderungen und Verbindlichkeiten. Über Ihr Eigentum können Sie sofort frei verfügen und es beispielsweise als Sicherheit für[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Strom- und Gaspreise

Der Gaspreis setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen: Erdgasförderung, -beschaffung beziehungsweise -vertrieb Netzkosten Abrechnungs- und Messkosten staatliche Abgaben und Steuern Konzessionsabgaben [...] Verdacht, dass der Zähler für Strom, Gas, Wasser oder Wärme nicht ordnungsgemäß funktioniert beziehungsweise falsch geeicht ist, können Sie sich beschweren. Wie Sie dabei vorgehen müssen, lesen Sie in der [...] Haushalt" des Umweltministeriums. Die Strom- und Gasnetzbetreiber werden von der Bundesnetzagentur beziehungsweise den Landesregulierungsbehörden kontrolliert. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem die Überwachung[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Ladenöffnungszeiten

Gemeinde-/Stadtverwaltung. Gesetzlich bestimmte Ausnahmen gibt es auch für folgende Branchen beziehungsweise Waren: Apotheken Apotheken dürfen auch an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen sowie am 24. Dezember [...] Dezember nach 14 Uhr Arznei-, Krankenpflege-, Säuglingspflege- und Säuglingsnahrung beziehungsweise Hygieneartikel sowie Desinfektionsmittel verkaufen. Allerdings müssen sie in dieser Zeit einen sogenannten [...] Verkehrslandeplätzen dürfen innerhalb der Terminals und auf Personenbahnhöfen des Schienenverkehrs beziehungsweise in überregionalen Fährhäfen auch an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen sowie am 24. Dezember nach[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Begriff und Organisation im Katastrophenfall

versetzt sie in die Lage, im Katastrophenfall schnell und wirksam zu handeln. Lageabhängig koordiniert die Katastrophenschutzbehörde die Zusammenarbeit mit den mitwirkenden Stellen und Organisationen, wie den [...] Stellen. Folgende Katastrophenschutzbehörden sind Ihre Ansprechpartner: in der Regel vor Ort zuständig: das Landratsamt im Landkreis beziehungsweise das Bürgermeisteramt im Stadtkreis (Untere Katastroph[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Teilzeitbeschäftigung

festgehalten werden, die in die Personalakte aufgenommen werden kann. Hinweis: Der Arbeitnehmer beziehungsweise die Arbeitnehmerin kann eine erneute Verringerung der Arbeitszeit frühestens nach Ablauf von [...] ftigung zeitlich begrenzt wird (" Brückenteilzeit "). In diesem Fall kehrt der Arbeitnehmer beziehungsweise die Arbeitnehmerin nach Ablauf eines vorab vereinbarten Zeitraums von mindestens einem Jahr und [...] gelten die gleichen Grundsätze und Fristen zur Anmeldung des Anspruchs durch den Arbeitnehmer beziehungsweise die Arbeitnehmerin sowie zur Erörterung und Vereinbarung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025
Spendenbescheinigung

von nicht mehr als 300,00 EUR genügt als Nachweis der Kontoauszug beziehungsweise der Ausdruck bei Online-Banking, wenn der Empfänger ein steuerbegünstigter Verein ist und der von ihm erstellte Empfangsbeleg [...] eine Spende oder einen Mitgliedsbeitrag handelt Zuwendende müssen die Zuwendungsbestätigung beziehungsweise den vereinfachten Zuwendungsnachweis (einschließlich Empfangsbeleg) nicht mehr mit der Steue[mehr]

Zuletzt geändert: 17.05.2025