Suche: Gemeinde Oberboihingen

des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. 2. Hinweis nach § 4 Abs. 4 Satz 4 der GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 der Gemeindeordnung gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] Internet/Homepage www.oberboihingen.de vom 30.11.2023 5. Änderungssatzung GRS 22.11.2023 Seite 2 von 4 § 4 Durchführungszeitraum Der Durchführungszeitraum der Sanierung „Ortskern II“ wird verlängert. Die Sanierung[mehr]

außen dringen lässt, durch den andere erheblich belästigt werden; 3. entgegen § 4 Abs. 1 Sport- und Spielplätze benützt; 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt; 5. entgegen § 6 Tiere [...] Oberboihingen, den 23. September 2015 Ortspolizeibehörde gez. Torsten Hooge Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Verordnung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser[mehr]

den Vorschriften in § 4 reinigt, 2. Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 5 und 7 räumt, Streupflichtsatzung Seite 4 von 4 3. bei Schnee- und Eisglätte [...] verwenden. (3) Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (z.B. Streusalz) ist verboten. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte [...] außer Kraft. Oberboihingen, den 23. September 2015 gez. Torsten Hooge Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad[mehr]

Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung der von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] AbwS) der Gemeinde Oberboihingen vom 14.11.2018 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs [...] en. (4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist. § 4 Ansc[mehr]

gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB auch die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung nach § 1a Abs. 3 BauGB nicht beachtet werden. Der Gesetzgeber definiert un- ter § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB solche Eingriffe [...] Geschäftsführer: Prof. Dr. Ing. Gerd Baldauf | Stuttgart Seite 6 von 16 4 Bestand innerhalb und außerhalb des räumli- chen Geltungsbereiches 4.1 Lage im Siedlungsraum Die Gemeinde Oberboihingen gehört zum Landkreis [...] Architekten und Stadtplaner GmbH | Geschäftsführer: Prof. Dr. Ing. Gerd Baldauf | Stuttgart Seite 7 von 16 4.4 Bestehende Nutzung Innerhalb des Geltungsbereichs besteht derzeit ein Wohngebäude mit Garage und großer[mehr]

außen dringen lässt, durch den andere erheblich belästigt werden; 3. entgegen § 4 Abs. 1 Sport- und Spielplätze benützt; 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt; 5. entgegen § 6 Tiere [...] z-Verordnung) vom 10. Juli 2000, zuletzt geändert am 28. April 2004 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Verordnung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser[mehr]

in Kraft. Oberboihingen, den 15. Februar 2017 gez. Torsten Hooge Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba [...] aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser [...] zu den entstandenen Kostensätzen gemäß § 34 Abs. 4 S. 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Siehe § 5 Abs. 6 der Satzung. 4. Verwaltungsgebühren Pro Fall wird einen Verwa[mehr]

Personen. 2.4 die Gewährung von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie Unterstützungen und von Arbeitgeberdarlehen im Rahmen der Richtlinien; Arbeitsfassung 05.03.2021 / 14.07.2023 Seite 4 von 5 [...] Ulrich Spangenberg Bürgermeister Arbeitsfassung 05.03.2021 / 14.07.2023 Seite 5 von 5 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser[mehr]

verwenden. (3) Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (z.B. Streusalz) ist verboten. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte [...] htsatzung) vom 31. Januar 1990, zuletzt geändert am 01. Januar 2002 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung[mehr]

Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB, § 4a Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 24.05.2023 § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §4 GemO/BW Satzungsbeschluss der Örtlichen [...] Planeinschrieb – Nutzungsschablone sind festgesetzt: A1.1 WA – Allgemeines Wohngebiet (§ 4 BauNVO) Zulässig sind (§ 4 Abs. 2 BauNVO i.V.m. § 1 Abs. 5 BauNVO): – Wohngebäude, – die der Versorgung des Gebiets [...] r. A4 Überbaubare Grundstücksflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB und § 23 BauNVO) Die überbaubaren Grundstücksflächen sind im zeichnerischen Teil des Bebau- ungsplans durch Baugrenzen festgesetzt. A4.1 Ne[mehr]