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Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "satzung".
Es wurden 1301 Ergebnisse in 29 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 81 bis 90 von 1301.
Kontrolle der Lebensmittelsicherheit

Überwachung ist die "Kontrolle der Kontrolle". Das heißt, sie überwacht die Wirksamkeit dieser betrieblichen Eigenkontrollen. Nach diesem Grundsatz findet in Baden-Württemberg die Kontrolle der Lebensmitte[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Umgangsrecht des Kindes mit den Eltern

elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch nach dem Entzug des Sorgerechts. Gleichzeitig hat auch das Kind ein Umgangsrecht mit den Eltern; es [...] Fragen des Umgangsrechts. Können sich Eltern über das Umgangsrecht nicht einigen, so kann das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils den Umgang regeln. Für Beschränkungen des Umgangsrechts ist das Fa [...] Geschwister, ehemalige Lebenspartner von Mutter oder Vater oder auch ehemalige Pflegeeltern ein Recht auf Umgang mit dem Kind haben, wenn dies dem Kindeswohl dient. Menschen, die für das Kind wichtig[mehr]

Zuletzt geändert: 06.11.2024
Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts

Für die Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts sind erforderlich: ein Stiftungsgeschäft, in dem die stiftende Person der Stiftung eine Satzung gibt und ihr zur Erfüllung des Stiftungszwecks ein[mehr]

Zuletzt geändert: 21.07.2024
Futtermittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen, müssen in erheblichem Ausmaß oder wiederholt erfolgen und es muss ein Bußgeld in Höhe von mindestens 350 Euro [...] ng des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich: Überschreitungen gesetzlich festgelegter Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen und das Vorhandensein eines nicht zugelassenen [...] bestimmten Voraussetzungen alle sonstigen gravierenden Verstöße gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen. Der Verdacht eines Verstoßes muss auf Grund[mehr]

Zuletzt geändert: 21.10.2024
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen, müssen in erheblichem Ausmaß oder wiederholt erfolgen und es muss ein Bußgeld in Höhe von mindestens 350 Euro [...] ng des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich: Überschreitungen gesetzlich festgelegter Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen und das Vorhandensein eines nicht zugelassenen [...] bestimmten Voraussetzungen alle sonstigen gravierenden Verstöße gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen. Der Verdacht eines Verstoßes muss auf Grund[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Ortsentwicklungs- und Ordnungsamt

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Zuletzt geändert: 14.11.2024
Merkblatt_fu__r_Rasengra__ber__Stand_08_16_.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 782,95 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 13.07.2021
Öffentliche Bekanntmachungen

Ortskernsanierung II Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern II“ in Oberboihingen Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche [...] Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern II“ in Oberboihingen Satzung über die 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern [...] (PDF-Dokument, 254,40 KB, 04.11.2025) . Ortsrecht Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) (PDF-Dokument, 271,27 KB, 08.07.2025)[mehr]

Zuletzt geändert: 04.11.2025
Original_6._Änderungssatzung_Ortskern_-_Internetbek._24.07.pdf_signed.pdf

von 3 2. Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 der GemO Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach [...] 07.2025 Seite 1 von 3 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Satzung über die 6. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern II“ in Oberboihingen (Sanierungssatzung [...] Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Bestimmungen (1) Die Sanierung „Ortskern II“ wird unter Anwendung der besonderen sanierungs- rechtlichen Vorschriften der §§ 152 – 156a des Baugesetzbuchs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 221,75 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 24.07.2025
Abgrz_Änd6_Sanierungssatzung_Ortskern_DIN-A4_m._Unterschrift.pdf

vom Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 16.07.2025 beschlossenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern II". Oberboihingen, 16.07.2025 Ulrich [...] vom Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 16.07.2025 beschlossenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern II". Oberboihingen, 16.07.2025 Ulrich [...] vom Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 16.07.2025 beschlossenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern II". Oberboihingen, 16.07.2025 Ulrich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,05 MB
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Zuletzt geändert: 24.07.2025