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Friedhofssatzung_-_Arbeitsfassung.pdf

g eines Reihengrabes 2.4.1 Erwachsenengrab 2.100,00 € 2.4.2 Kindergrab (unter 10 Jahren) 585,00 € 2.5 für die Überlassung eines Urnengrabes 2.5.1 für ein Urnengrab 730,00 € 2.5.2 für jede weitere Urne [...] Reihengrab 1.490,00 € 2.8.2 für ein Kindergrab 1.200,00 € 2.8.3 für ein Urnengrab 900,00 € 2.8.4 für ein Wahlgrab (doppeltief) 1.780,00 € 2.8.5 in den Fällen von Ziff. 2.7, jährlich 60,00 € 2.9 ein Zuschlag für [...] für Auswärtige zu Ziff. 2.2-2.8 50 % 2.10 für das Herstellen von Grabeinfassungen (liegende Platten) 2.10.1 für ein Erwachsenengrab (Reihengrab, Wahlgrab doppeltief) 581,00 € 2.10.2 für ein Erwachsenengrab[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 209,26 KB
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Zuletzt geändert: 06.06.2023
Hallenantrag_dauerhafte_Nutzung.pdf

genehmigt. 2. Zwischen dem Veranstalter (Mieter) – Ziffer I.1. – und der Gemeinde Oberboihingen (Vermieter) wird ein Mietvertrag zur Nutzung/Überlassung der beantragten Räumlichkeit/Platz – Ziffer I.2. – für [...] ___________________ Verantwortlicher (Name, Anschrift, Telefon) / Rechnungsadresse bitte angeben ! 2. GEWÜNSCHTE RÄUMLICHKEIT / PLATZ Wir beantragen die Überlassung folgender Räume / Plätze: Gemeindehalle[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 140,61 KB
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Zuletzt geändert: 24.07.2025
230525_017-135_BP_Kirchrain_8-Aend_A_PLAN.pdf

1182 1173/2 11 20 /2 1121 1122/1 1124/1 1124/3 1124/4 1124/5 1176/1 11 76 /2 1176/3 2245/10 2245/5 2245/7 1178/3 2758 27 59 2760 1179/1 1177/2 1177/4 1123/1 1123/2 2245/6 1174 27 96 11 80 /2 1177/5 11 [...] Abs. 2 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung: § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB Öffentliche Auslegung des Planentwurfs: § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 [...] Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB Benachrichtigung und Einholung von Stellungnahmen von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 108,52 KB
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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Erschliessungsbeitragssatzung_Stand_12.01.2006.pdf

von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 [...] 1 und 1.2 genannten Sondergebieten 18 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m 1.5 Industriegebieten 20 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m (2) Werden [...] § 8 Abs. 2. (3) Abweichend von Abs. 1 und 2 finden die Regelungen des § 11 für die Grundstücke entsprechende Anwendung, 1. auf denen nur Stellplätze oder Garagen hergestellt werden können, 2. die als [mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Hallenantrag.pdf

genehmigt. 2. Zwischen dem Veranstalter (Mieter) – Ziffer I.1. – und der Gemeinde Oberboihingen (Vermieter) wird ein Mietvertrag zur Nutzung/Überlassung der beantragten Räumlichkeit/Platz – Ziffer I.2. – für [...] ___________________ Verantwortlicher (Name, Anschrift, Telefon) / Rechnungsadresse bitte angeben ! 2. GEWÜNSCHTE RÄUMLICHKEIT / PLATZ Wir beantragen die Überlassung folgender Räume / Plätze: Gemeindehalle[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2025
Midi- und Minijobs

Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt innerhalb eines Übergangsbereichs von EUR 538,01 bis EUR 2.000 monatlich (im Jahresdurchschnitt; Verdienste aus mehreren versicherungspflichtigen Jobs werden [...] leistenden Pauschalbeiträgen in Höhe von 28 Prozent. Der Beitrag wird bis zur oberen Midijob-Grenze von EUR 2.000 gleitend auf den üblichen Sozialversicherungsbetrag von knapp 20 Prozent abgeschmolzen. Minijobs [...] maximal 31,28 Prozent des Arbeitsentgeltes: 13 Prozent Krankenversicherung 15 Prozent Rentenversicherung 2 Prozent Pauschalsteuern 1,28 Prozent Umlagen (zum Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen bei Krankheit[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Polizeiverordnung_Stand_23.09.2015.pdf

38. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 21 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 21 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 22 zugelassen [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten [...] gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten und Ähnlichem (1) Rundfunk-[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Hebesatzsatzung.pdf

wird.. Der in § 2 Ziffer 2 festgelegte Hebesatz für die Gewerbesteuer gilt erstmals das Kalenderjahr 2024. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 28 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes [...] ihres Jahresbetrags, wenn dieser 30 Euro nicht übersteigt. Seite 2 von 2 § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung vom 18.11.2020 außer [...] Seite 1 von 2 GEMEINDE OBERBOIHINGEN LANDKREIS ESSLINGEN S A T Z U N G über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) und § 2 des Kommu[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Polizeiverordnung_vom_23.09.2015.pdf

38. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 21 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 21 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 22 zugelassen [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten [...] gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten und Ähnlichem (1) Rundfunk-[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Neufassung_Betriebssatzung_zum_01.01.2023.pdf_signed.pdf

rgung Oberboihingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 20.11.2024 folgende [...] Oberboihingen wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung Oberboihingen“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein [...] Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. § 2 Zuständigkeiten (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2024