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Fahreignungsregister

ten und Straftaten. Sie werden bepunktet und nach einer bestimmten Zeit gelöscht. Punkt-Gewichtung 1 Punkt für verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten 2 Punkte für besonders verkehrs [...] nicht ergriffen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder 5 Punkte: Ermahnung Dazu erhalten Sie eine Information über das Fah [...] zur Verbesserung Ihrer individuellen Fahreignung besuchen können. Dafür erhalten Sie einen Abzug von 1 Punkt. Ein Punktabzug wird generell nur einmal in fünf Jahren gewährt. 6 oder 7 Punkte: schärfere Verwarnung[mehr]

Zuletzt geändert: 11.02.2025
Feuerwehrsatzung_Stand_11.02.2021.pdf

von § 4 der Gemeindeordnung i. V. m. § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat [...] Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht aus: 1. der Einsatzabteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen [...] nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. Feuerwehrsatzung Seite 6 von 15 § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Absatz 1 Nr. 3 bis 5 aus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 192,11 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2021
230525_017-135_BP-Kirchrain-8-Aend_A_TXT.pdf

PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN A1 Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und §§ 1-11 BauNVO) Entsprechend Planeinschrieb – Nutzungsschablone sind festgesetzt: A1.1 WA – Allgemeines Wohngebiet (§ [...] Äußere Gestaltung der baulichen Anlagen (§ 74 Abs. 1 Nr. 1 LBO) B1.1 Dachgestaltung Dachform/-neigung Zulässig sind Dachformen und Dachneigungen entsprechend Planeinschrieb. Ausgenommen hiervon sind untergeordnete [...] (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. §§ 16-21a BauNVO) Entsprechend Planeinschrieb-Nutzungsschablone sind festgesetzt: – Grundflächenzahl, – Höhe der baulichen Anlagen, – Zahl der Vollgeschosse. A2.1 Grundflächenzahl[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 226,51 KB
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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Angebot_Wohnraum_fuer_Gefluechtete.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 147,06 KB
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Zuletzt geändert: 09.03.2022
Abbruch einer baulichen Anlage

nach § 50 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang zu § 50 Abs. 1 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg verfahrensfrei erstellt werden dürfen, freistehenden Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 3 sonstigen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.02.2025
Friedhofssatzung_-_Arbeitsfassung.pdf

ng 125,00 € 2.1.6 Bestattungsaufsicht Trauerfeier / Urnentrauerfeier 186,00 € 2.1.7 ein Zuschlag zu 2.1.1 bis 2.1.6 für die Bestattung an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen 25 % 2.1.8 Beisetzung der [...] einzuholen. Die Särge für Kindergräber (§ 11 Abs. 1 S. 1) dürfen höchstens 1,40 m lang, 0,50 m hoch und im Mittelmaß 0,50 m breit sein. § 7 Ausheben der Gräber (1) Die Gemeinde lässt die Gräber ausheben und [...] rzeichnis Die Gebühren betragen: Lfd.Nr. Gebühr 1. Verwaltungsgebühren 1.1 für die Zustimmung zur Aufstellung und Veränderung eines Grabmales 40,00 € 1.2. für die Genehmigung zur Ausgrabung von Leichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.06.2023
Bekanntmachung_des_Wirtschaftsplans.pdf

n 0 € • Auszahlungen -1.185.000 € • Finanzierungsmittelbedarf -1.185.000 € c) Finanzierungsmittelbedarf • Saldo a) und b) -1.357.780 € d) Finanzierungstätigkeit • Einzahlungen 1.445.000 € • Auszahlungen [...] 500 € • Finanzierungsmittelüberschuss 1.354.500 € e) Änderung des Finanzierungsmittelbestandes -3.280 € 3. Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von 1.185.000 € 4. Mit dem Gesamtbetrag der [...] Investitionen in Höhe von 1.185.000 € wird gemäß § 12 EigBG i. V. m. § 87 Abs. 2 GemO genehmigt. Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 115.000 € wird gemäß § 12 Abs. 1 EigBG i. V. m. § 89[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 190,89 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Erschliessungsbeitragssatzung_Stand_12.01.2006.pdf

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1 [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5 5. bei vier- und fü[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 64,04 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2021
230525_017-135_BP-Kirchrain-8-Aend_A_BEGR.pdf

dargelegt werden: Nachweis der Zulässigkeit des Aufstellungsverfahrens nach § 13a BauGB 1. Voraussetzung nach § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB Das Plangebiet befindet sich in zentraler Lage östlich der Gemeindeverwaltung [...] | Stuttgart Seite 11 von 16 9 Begründung zu den planungsrechtlichen Fest- setzungen A1 Art der baulichen Nutzung A1.1 WA – Allgemeines Wohngebiet Das Baugebiet soll, wie bereits einleitend erwähnt, zur [...] Baldauf | Stuttgart Seite 14 von 16 10 Begründung zu den örtlichen Bauvorschriften B1 Äußere Gestaltung der baulichen Anlagen B1.1 Dachgestaltung Dachform / -neigung Berücksichtigt werden durch die Festsetzungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,07 MB
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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Anmeldung_Wohnsitz_neu.pdf

07.08.2015 10:52:05 Anmeldung Seite 1 von 1 Anmeldung Rechtsgrundlage für die Erhebung der nachfolgend aufgeführten Daten zu § 3 Abs. 1 Nummer 1 bis 18 und Abs. 2 Nummer 2 Buchstabe a bis c, 5, 6 und 10 [...] Abs. 1 in Verbindung mit § 24 Abs. 1 Satz 1 Bundesmeldegesetz (MG) vom 3.Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) in der jeweils geltenden Fassung. Zuwiderhandlungen sind bußgeldbewehrt nach § 54 Abs. 2 Nr. 1 BMG. Neue [...] gültig bis Staatsangehörigkeiten 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Weitere Wohnungen im Bundesgebiet (PlZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer) 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Anschrift am 1. September 1939 1 2 Ehegatte/Lebenspartner, Kinder[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2022