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(Sanierungssatzung „Ortskern II – 5. Änderung“) vom 22.11.2023 Nach § 142 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils derzeit gültigen Fassung [...] Gegenstand der Änderung Gegenstand der Änderung ist das mit Satzungsbeschluss vom 04.06.2003, rechts- verbindlich seit dem 26.06.2003 förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern II“, mit 1. Änderung durch [...] eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel[mehr]

nde Sonderregelungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit weniger als 40 Arbeitsplätzen beziehungsweise weniger als 60 Arbeitsplätzen. Kommen Sie dieser Pflicht nicht nach, müssen Sie eine Ausgleichsabgabe [...] Endet das Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies den Stellen, bei denen Sie die Arbeitnehmerin beziehungsweise den Arbeitnehmer gemeldet haben, auch mitteilen. Steuern Als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber müssen [...] sozialversicherungsfrei sind. die Meldungen an die Einzugsstellen abgeben (An- und Abmeldungen beziehungsweise Veränderungen mitteilen). das beitragspflichtige Entgelt sowie den Gesamtsozialversicherungsbeitrag[mehr]

Auswirkungen, wie Gefahrenstellen für Fußgänger und Radfahrer oder erhöhte Abgaswerte zu erwarten sein? Beratung der Verkehrspolizei einholen Gemeinde Oberboihingen Sanierung + Gestaltung Unterboihinger Straße [...] bemessen? Kann im rückwärtigen Bereich der Sparkasse ein Parkhaus errichtet werden? Gibt es einen Ersatz für die entfallenden Parkstände vor dem Gemeindehaus? Reichen die Parkmöglichkeiten im Veranstaltungsfall [...] Allgemeine Fragen und Anregungen 1. N.A.04: Wie viel kostet der Rückbau und Neubau einer Straße im Verhältnis? 2. M.A.06: Prinzip „Schwammstadt“ (Starkregenereignisse) 3. M.A.07: Aufenthaltsqualität gegeben[mehr]

Diese Verpflichtungen gelten auch bei der Auslieferung von Geräten sowie beim Vertrieb über Fernkommunikationsmittel (zum Beispiel Onlinehandel). Die Rücknahme hat hier durch eine unentgeltliche Abholung oder [...] zurücknehmen. Dies gilt zum Beispiel für Vertreiber, deren Verkaufsfläche die Größe von 400 m 2 beziehungsweise 800 m 2 nicht erreicht oder die freiwillige Rücknahme von größeren Altgeräten ohne gleichzeitige[mehr]

oder von Bewerbern beziehungsweise Bewerberinnen um Erwerbs- oder Nutzungsrechte verwenden wollen, oder Baubetreuer oder Baubetreuer, also Bauvorhaben als Baubetreuer beziehungsweise Baubetreuerin im fremden[mehr]

das "Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption" (HAÜ) verbindliche Regeln fest. Zur Auslandsadoption sind folgende Adoptionsver[mehr]

entscheidet das Los. Der noch amtierende Bürgermeister beziehungsweise die noch amtierende Bürgermeisterin benachrichtigt den gewählten Bewerber beziehungsweise die gewählte Bewerberin nach der mündlichen Bekanntgabe[mehr]

der Post. Achtung: Sind Sie wahlberechtigt und haben bis drei Wochen vor dem Wahltag keine Wahlbenachrichtigung erhalten, setzen Sie sich bitte umgehend mit Ihrer Gemeindeverwaltung in Verbindung. Eine [...] an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Bürgermeisterwahl sind Sie als Deutsche beziehungsweise Deutscher im Sinne des Grundgesetzes wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag mindestens 16 Jahre[mehr]

Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Ist die Gültigkeit des Führerscheins abgelaufen, ist ein neuer Führerschein zu beantragen, es sei denn, Sie verzichten [...] Dokumententausch nicht verbunden. Die im Führerschein dokumentierten Rechte bleiben auch bei einem Umtausch des Dokuments bestehen. Welche Fahrerlaubnisklassen beim Führerscheinumtausch im Einzelnen zugeteilt[mehr]

Wahlurnen beziehungsweise per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet. Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher meldet die Ergebnisse an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister beziehungsweise an die [...] Regierungsbezirk Überhangmandate erworben, findet in dem betreffenden Regierungsbezirk ein Ausgleich im Verhältnis zu den anderen Parteien statt. Die anderen Parteien erhalten gegebenenfalls sogenannte Ausglei[mehr]