Suche: Gemeinde Oberboihingen

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat [...] Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers. Beim vorzeitigen Ausscheiden [...] Amtszeit des jeweiligen Nachfolgers auf die noch ursprünglich verbleibende Amtszeit verkürzt wird. § 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Oberboihingen[mehr]

, b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 175 v.H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr [...] Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben[mehr]

, b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 175 v.H., 2. für die Gewerbesteuer auf 390 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr [...] Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben[mehr]

Eigenanteil von 40 Euro werden zudem Eigentümer*innen von Wohngebäuden angeboten und dauern bis zu 2 Stunden. Die Ergebnisse dieser Beratung erhalten die Ratsuchenden nach dem Termin in Form eines Berichts [...] Modernisierung finden Sie in über 20 kostenlosen Dossiers bei der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online .[mehr]

finden Sie Merkblätter auf der Homepage der Gemeinde, und im Rathaus. WarnApps Wir möchten Sie heute auf 2 Warn Apps aufmerksam machen: Katastrophenmeldungen aller Art über Push-Nachrichten: NINA App vom Bund [...] rund um die Uhr besetzt. Der Notfalltreffpunkt befindet sich im Feuerwehrgerätehaus, Max-Eyth-Straße 2. Dort werden folgende Dienste angeboten: • Das Feuerwehrgerätehaus ist Notstrom-versorgt, beleuchtet[mehr]

Mietspiegel im Sinne des § 558d BGB anerkannt. Er tritt am 01. Dezember 2024 mit einer Gültigkeitsdauer von 2 Jahren in Kraft. Der Mietspiegel 2024 kann kostenlos auf der Homepage des Gemeinsamen Gut­achterausschusses[mehr]

und Plätze der Gemeinde Oberboihingen: 1. Kirchrainschule 2. Alte Schule 3. Schulhof Alte Schule 4. Rathaus 5. Alter Bahnhof 6. Dorfplatz § 2 Allgemeines (1) Die in § 1 genannten Einrichtungen und Plätze [...] zuwiderläuft. (2) Nicht gestatten in den Einrichtungen ist das Mitbringen von Tieren. § 10 Fundsachen (1) Fundsachen sind dem Beauftragten der Gemeinde oder beim gemeindlichen Fundamt abzugeben. (2) Die Gemeinde [...] Plätze stehen im Eigentum der Gemeinde Oberboihingen. (2) Diese Satzung über die Benutzung und das Entgelt ist für alle Personen verbindlich, die sich in den Einrichtungen und auf den Plätzen aufhalten. Mit[mehr]

rgung Oberboihingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 20.11.2024 folgende [...] Oberboihingen wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung Oberboihingen“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein [...] Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. § 2 Zuständigkeiten (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt[mehr]

rgung Oberboihingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen am 20.11.2024 folgende [...] Oberboihingen wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung Oberboihingen“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein [...] Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. § 2 Zuständigkeiten (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt[mehr]

Anforderungen Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV 2.0, die auf der Grundlage von § 12d BGG erlassen wurde. Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen [...] wegen der folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise vereinbar. Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen [...] Teilbereiche sind nicht barrierefrei gestaltet, da es eine unverhältnismäßige Belastung gemäß § 10 Absatz 2 L-BGG darstellen würde. 1. Teilbereich: a. Beschreibung: Die auf der Website hinterlegten PDF oder [mehr]