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Gesamtwerk_Haushalt.pdf

Planung 2024 EUR 1 2 3 4 5 6 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.915 2.500 2.000 2.000 2.000 2.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.915 2.500 2.000 2.000 2.000 2.000 12 - Perso [...] Anleihen 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.2.1 Bund 1.2.2 Land 1.2.3 Gemeinde und Gemeindeverbände 1.2.4 Zweckverbände und dergleichen 1.2.5 Kreditinstituten 2.711 2.516 1.2.6 sonstige [...] 2020 1 2 3 4 5 6 7 8 9 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung - Bürgermeister B 2 1,00 1,00 1,00 1,00 Gehobener Dienst A 13 2,00 2,00 2,00 2,00 A 12 0,00 0,00 A 11 2,00 2,00 2,00 0[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,50 MB
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Zuletzt geändert: 19.08.2021
Abwassersatzung_Stand_14.11.2018.pdf

schlüsse (1) Grundstücksanschlüsse (§ 2 Abs. 2) werden ausschließlich von der Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt. (2) Art, Zahl und Lage der Grundstücksanschlüsse [...] überschritten oder eine größere Zahl von Vollgeschossen allgemein zugelassen wird; 2. soweit in den Fällen des § 31 Abs. 2 Nr. 1 und 2 eine höhere Zahl der Vollgeschosse zugelassen wird; 3. wenn das Grundstück [...] bereits entstanden ist, neu gebildet werden. (2) Wenn bei der Veranlagung von Grundstücken Teilflächen gem. § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG unberücksichtigt geblieben sind, entsteht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 318,89 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2021
230525_017-135_BP-Kirchrain-8-Aend_A_TXT.pdf

23.02.2023 § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB Öffentliche Auslegung des Planentwurfs 06.03.2023 § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB – 07.04.2023 Einholung [...] ng von – 07.04.2023 der öffentlichen Auslegung § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB, § 4a Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 24.05.2023 § 10 [...] Euonymus europaeus Pfaffenhütchen 2-6 X X Frangula alnus Faulbaum 2-4 X Ligustrum vulgare Liguster 1-5 X Lonicera xylosteum Rote Heckenkirsche 2-4 Prunus spinosa Schlehe 2-3 X Gemeinde Oberboihingen TEXTTEIL[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Feuerwehrsatzung_Stand_11.02.2021.pdf

nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 FwG), 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken (§ 9 Abs. 1 Satz 2 FwG), 3 [...] § 4 der Gemeindeordnung i. V. m. § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der [...] Oberboihingen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht aus: 1. der Einsatzabteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 192,11 KB
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Zuletzt geändert: 13.07.2021
230525_017-135_BP-Kirchrain-8-Aend_A_BEGR.pdf

Verfahren wird abgesehen von: • der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, • der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Infor- mationen verfügbar [...] lässt keine angemessene Nachverdich- tung in diesem Bereich zu. 2. Voraussetzung nach § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB Gemäß § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB kann das beschleunigte Verfahren nur gewählt werden, wenn [...] Vereinfachtes Verfahren nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend. Im ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Fassung_zur_Vero__ffentlichung.pdf

Gaststätten untersagt. 2. Ausgenommen vom Verbot nach Ziffer 1 sind Gaststätten, in denen die nachfolgend aufgelisteten Maßgaben der Ziffern 2.1 bis 2.10 eingehalten bzw. erfüllt werden. 2.1 Während in den [...] Inhalt her gesehen - untrennbar zusammenhängen. 8. Zwangsmittel Diese Verfügung (Ziffer 1 und 2) ist gemäß § 2 Nr. 2 Landesverwaltungsvollstreckungs- gesetz (LVwVG) auf Grund der Anordnung der sofortigen V [...] § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze 1 und 2 Gaststättengesetz (GastG) und aufgrund des § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) folgende Allgemeinverfügung:[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021
Friedhofssatzung_-_Arbeitsfassung.pdf

g eines Reihengrabes 2.4.1 Erwachsenengrab 2.100,00 € 2.4.2 Kindergrab (unter 10 Jahren) 585,00 € 2.5 für die Überlassung eines Urnengrabes 2.5.1 für ein Urnengrab 730,00 € 2.5.2 für jede weitere Urne [...] Reihengrab 1.490,00 € 2.8.2 für ein Kindergrab 1.200,00 € 2.8.3 für ein Urnengrab 900,00 € 2.8.4 für ein Wahlgrab (doppeltief) 1.780,00 € 2.8.5 in den Fällen von Ziff. 2.7, jährlich 60,00 € 2.9 ein Zuschlag für [...] für Auswärtige zu Ziff. 2.2-2.8 50 % 2.10 für das Herstellen von Grabeinfassungen (liegende Platten) 2.10.1 für ein Erwachsenengrab (Reihengrab, Wahlgrab doppeltief) 581,00 € 2.10.2 für ein Erwachsenengrab[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.06.2023
230525_017-135_BP_Kirchrain_8-Aend_A_PLAN.pdf

1182 1173/2 11 20 /2 1121 1122/1 1124/1 1124/3 1124/4 1124/5 1176/1 11 76 /2 1176/3 2245/10 2245/5 2245/7 1178/3 2758 27 59 2760 1179/1 1177/2 1177/4 1123/1 1123/2 2245/6 1174 27 96 11 80 /2 1177/5 11 [...] Abs. 2 BauGB Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung: § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB Öffentliche Auslegung des Planentwurfs: § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 [...] Abs. 2 Nr. 2 u. § 3 Abs. 2 BauGB Benachrichtigung und Einholung von Stellungnahmen von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2023
Leistungen bei häuslicher Pflege

Monatliche Sachleistung Pflegegrad 2 bis zu EUR 761 Pflegegrad 3 bis zu EUR 1.432 Pflegegrad 4 bis zu EUR 1.778 Pflegegrad 5: bis zu EUR 2.200 Monatliches Pflegegeld Pflegegrad 2 : EUR 332 Pflegegrad 3 : EUR [...] Haushaltsführung. Dies gilt nicht für Leistungen im Bereich der Selbstversorgung in den Pflegegraden 2 bis 5. nach Landesrecht anerkannte Angebote zur Unterstützung im Alltag. Diese Angebote tragen dazu[mehr]

Zuletzt geändert: 12.06.2024
Erschliessungsbeitragssatzung_Stand_12.01.2006.pdf

von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 [...] 1 und 1.2 genannten Sondergebieten 18 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m 1.5 Industriegebieten 20 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m (2) Werden [...] § 8 Abs. 2. (3) Abweichend von Abs. 1 und 2 finden die Regelungen des § 11 für die Grundstücke entsprechende Anwendung, 1. auf denen nur Stellplätze oder Garagen hergestellt werden können, 2. die als [mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2021